12.05.2016 - 12 Satzung der Stadt Schönberg zur Verfahrensweise...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 12.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Anja Surkamp
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Götze erläutert den Sachverhalt und die Ergänzung des Werbestandortes Lindenstraße laut Beschluss des Hauptausschusses.
Herr Freitag schlägt vor, die Verwaltung bereits jetzt zu beauftragen, die nicht innerhalb der genannten Fristen entfernten Werbeträger kostenpflichtig entfernen zu lassen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die vorliegende geänderte Satzung der Stadt Schönberg zur Verfahrensweise über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
13 Ja-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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70,1 kB
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