26.04.2016 - 6 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Schönber...

Herr Brückner erscheint zu Sitzung.

Herr Götze erläutert das Zustandekommen der Nachtragshaushaltssatzung insbesondere die stattgefundenen Gespräche mit dem Verein Haus des Kindes.

Frau Burmeister spricht sich in diesem Zusammenhang dagegen aus, dass die Stadt selbst baut, da die finanzielle Verpflichtung für die Stadt zu hoch ist und sie Trägervielfalt aus bevorzugt.

Dazu sprechen Herr Götze und Herr Brückner.

Herr Schwabe kritisiert, dass zu lange versäumt wurde, sich auch um andere Träger zu kümmern und nur Gespräche mit dem Verein Haus des Kindes geführt wurden.

Nach umfangreicher Diskussion besteht Einigkeit, dass zu diesem Bauvorhaben nicht weiter mit dem Verein Haus des Kindes zusammen gearbeitet werden soll.

Herr Voß beantragt:

Der Finanzausschuss sieht die Notwendigkeit, dass dringend eine Kindertagesstätte gebaut werden muss. Vor Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt soll mit Trägern der Wohlfahrtsverbände gesprochen werden, ob diese an einem Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte interessiert sind. Die Gespräche sollen bis zur Sitzung der Stadtvertretung geführt werden.

Der Hauptausschuss soll dann darüber entscheiden, ob die Angebote der Stadt Schönberg (Erbpacht und Zurverfügungstellung von Planungsunterlagen) auch für die anderen Träger gelten soll.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen