26.04.2016 - 11 Neubau einer Kindertagesstätte

Es wird zunächst der Tagesordnungspunkt 12 – Neubau einer Kindertagesstätte – beraten.

Herr Götze erläutert den Sachverhalt.

Es erfolgt eine ausführliche Diskussion unter Teilnahme aller Ausschussmitglieder.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses berichtet über die vorangegangene Beratung im Finanzausschuss. Dort wird für einen eigenen Bau ein zu großes Risiko gesehen. Der Finanzausschuss empfiehlt, die Vorlage zurückzustellen.

In der Diskussion wird überwiegend auf das finanzielle Risiko und eine weitere Belastung für den städtischen Haushalt bei einem eigenen Bau hingewiesen. Weiterhin wird auch ausgeführt, dass es für den derzeitigen Träger einen Verlust bedeuten könnte, sofern ein anderer Träger gesucht würde.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt:

Variante1:

Die Stadt Schönberg beauftragt einen Dritten mit dem Bau

(und ggf. der anschließenden Vermietung an einen Träger).

Vorteil/Nachteil:Die Stadt ist von der Bauausführung freigestellt.

Der Auftrag zur Vergabe an einen Dritten muss ausgeschrieben werden, es könnte ein weiterer zeitlicher Verzug entstehen - damit wäre das Erlangen von Fördermittel ist fraglich. Die Auswirkungen auf die Platzkosten sind zum jetzigen Zeitpunkt unbestimmt.

Variante 2:

Die Stadt sucht einen Träger, der eigenständig baut und die Einrichtung betreibt.

Vorteil/Nachteil:Hier wäre zumindest ein Interessenbekundungsverfahren zur Übernahme der Trägerschaft erforderlich.

Ggf. müsste auch der Standort überdacht werden. Der Bau selbst obliegt dem Träger.

Variante 3:

Die Stadt baut selbst und vergibt an einen Träger.

Vorteil/NachteilEs ist die Aufstellung einer Nachtragshaushaltssatzung notwendig. Die Gesamtfinanzierung muss sichergestellt werden. Der Förderantrag wird unmittelbar nach Veröffentlichung der Richtlinie gestellt. Die Stadt kann das Bauvorhaben und die Baudurchführung begleiten. Über die Höhe der Miete kann die Höhe der Platzkosten zum Teil beeinflusst werden.

Die Abstimmung erfolgt in einem Wahlgang:

Abstimmungsergebnis HA:

Variante 10 Ja-Stimmen

Variante 25 Ja-Stimmen

Variante 30 Ja-Stimmen

09.05.2016  09:52:24    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 09.05.2016

09.05.2016  11:10:23    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Inke Pristaff

Termin geändert: 20.05.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

09.05.2016  11:10:26    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

27.09.2016  13:25:32    Pristaff, Inke 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen

27.09.2016  13:37:00    Pristaff, Inke 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

27.09.2016  13:37:05    Pristaff, Inke 

Status auf "Erledigt" gesetzt

24.10.2016  15:04:16    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

24.10.2016  15:04:18    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt