26.04.2016 - 7 Satzung der Stadt Schönberg zur Verfahrensweise...

Herr Götze erläutert den Sachverhalt.

Es sprechen Herr Brückner, Herr Heinze, Herr Stickel, Herr Jörke und Frau Suhrkamp.

Für die vorgeschlagenen Werbeträger liegt eine Kostenschätzung vor. Die Herstellungskosten betragen einmalig 1.000 € zuzüglich des Auf- und Abbaus von insgesamt 500 €.

Herr Heinze weist darauf hin, dass bisher mobile Bauzäune als Zaunfelder genutzt werden. Es besteht Einvernehmen, dass diese auch künftig eingesetzt wurden.

Folgender weiterer Werbestandort soll in den § 3 eingefügt werden:

- Lindenstraße (vor dem Wohnhaus Nr. 23 bis 27).

Abstimmungsergebnis HA:Abstimmungsergebnis BA:

einstimmig miteinstimmig mit

5 Ja-Stimmen6 Ja-Stimmen

Beschluss:

Der Hauptausschuss und der Bauausschuss empfehlen:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die vorliegende Satzung der Stadt Schönberg zur Verfahrensweise über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung).

Abstimmungsergebnis HA: Abstimmungsergebnis BA:

einstimmig miteinstimmig mit

5 Ja-Stimmen6 Ja-Stimmen

09.05.2016  09:49:58    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 09.05.2016

09.05.2016  11:12:26    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anja Surkamp

Termin geändert: 13.05.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

09.05.2016  11:12:30    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

09.05.2016  14:28:48    Surkamp, Anja 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen.

24.10.2016  14:48:22    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

24.10.2016  14:49:08    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Satzung wird angewendet