08.12.2016 - 12 Anträge und Anfragen

Frau Behr nimmt ab 20.20 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 10 Stadtvertreter anwesend.

Herr Jörke nimmt noch einmal Bezug auf die Beschlussfassung zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Schönberg L 01 Abschnitt Marienstraße. Er schildert noch einmal den Sachverhalt und weist auf die dringend erforderliche Planungsvereinbarung mit der Straßenbauverwaltung hin.

Dazu entsteht eine ausführliche Diskussion unter Teilnahme aller Mitglieder der Stadtvertretung.

Daraufhin stellt Herr Jörke folgenden

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, in Ergänzung des Beschlusses vom 17.11.2016 zur Beschlussvorlage VO/3/0180/2016 eine Planungsvereinbarung mit der Straßenbauverwaltung zu schließen mit der Maßgabe, dass Pflaster statt Asphalt verwendet wird.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

1 Enthaltung

15.12.2016  16:05:03    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 15.12.2016

15.12.2016  16:14:46    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse

Termin geändert: 30.12.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

15.12.2016  16:14:50    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

10.02.2017  09:10:17    Frehse, Gundela 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Vereinbarung ist unterzeichnet dem SBA übergeben worden

10.02.2017  09:10:44    Frehse, Gundela 

Status auf "Erledigt" gesetzt

10.02.2017  09:28:43    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

10.02.2017  09:28:45    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Planungsvorgaben hinsichlich der durch die Stadt geforderten Pflasterdecke auf der Landesstraße wurden an das SBA herangetragen