13.12.2016 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtvertretung Dassow
- Datum:
- Di., 13.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:01
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Pahl berichtet über:
- die Sitzung der Stadtvertretung Dassow vom 01.11.2016. Die dortige Beratung zur Verzögerung der Haushaltsplanung sowie der anschließende Artikel in der Ostsee-Zeitung haben sowohl in der Amtsverwaltung Schönberger Land als auch in der Stadt Dassow zu Unruhe geführt. Sowohl Frau Pahl als auch Herr Matzke stellen klar, dass hier kein falsches Bild entstehen sollte. Mit der Arbeit vieler Bereiche der Amtsverwaltung sei man zufrieden. Beispielhaft genannt sei hier der Sitzungsdienst oder die Bearbeitung der Fördermittelangelegenheiten durch das Bauamt. Im Besonderen habe die noch immer ausstehende Erstellung der Jahresabschlüsse 2012/2013 und des Haushaltes 2017 zu Unmut in der Stadtvertretung geführt. Frau Pahl appelliert sodann an die Presse, dass Sachverhalte gewissenhaft behandelt und sachlich richtig dargestellt werden sollten.
- die Sitzung des Amtsausschusses vom 24.11.2016.
- die Vergabe des Erhard-Bräunig-Preises. Der von der Stadt Dassow nominierte Verein Rosengarten e.V. erhielt bedauerlicherweise keinen Preis.
- den Besuch der Partnerstadt Grobina in der Zeit vom 17.11. bis zum 20.11.2016 durch eine kleine Delegation der Stadt Dassow Für das Jahr 2017 ist ein Schüleraustausch geplant, entsprechende Erasmus-Fördermittel werden derzeit beantragt.
- die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Wallensteingraben-Küste Anfang Dezember. Zudem informiert Frau Pahl, dass voraussichtlich eine Änderung der Satzung der Stadt Dassow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes erforderlich sein wird.
- die erfolgte Übergabe des Fördermittelbescheides für den Kita-Neubau durch die Landrätin
- die gut besuchte sowie gut angenommene Rentnerweihnachtsfeier
- die letzte Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2016 in Harkensee. Im Rahmen der Sitzung wurden sowohl das Dorfgemeinschaftshaus Harkensee als auch das Bürgerhaus Pötenitz besichtigt. Zudem fand ein Gespräch mit den Gemeindearbeitern statt.
- den Stand der Abarbeitung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung der Stadtvertretung vom 01.11.2016. Hierbei geht Frau Pahl insbesondere auf den TOP 13.1 – Ablagerung von Grünschnitt am Schwimmbad – ein. Von den Gemeindearbeitern wurde angeregt, eine offizielle Sammelmöglichkeit für Grünschnitt am Schwimmbad zu schaffen. Auf diese Weise könnte die dortige Grünschnittablagerung durch die Gemeindearbeiter kontrolliert werden. Die Angelegenheit wird einvernehmlich zur Beratung in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
- den voraussichtlichen Baubeginn des Bodenordnungsverfahrens M 10 in Harkensee zu Beginn des Jahres 2017.