13.12.2016 - 11 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der St...

Frau Pahl erläutert den Sachverhalt und teilt mit, dass seitens der Fraktionen zunächst keine Änderung der in der Hauptsatzung festgesetzten Regelungen zu den Entschädigungen vorgesehen ist.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dassow.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

12 Ja-Stimmen

Herr Priewe merkt an, dass die Amtsverwaltung in der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.09.2016 unter TOP 19 beauftragt wurde zu prüfen, ob die Einstellungen des Gemeindearbeiters und des Schulhausmeisters durch den Hauptausschuss rechtmäßig erfolgten. Er bittet um Mitteilung des Abarbeitungsstandes.

Frau Kröplien weist darauf hin, dass der Hauptausschuss bereits in seiner Sitzung am 18.10.2016 unter TOP 8 über das Ergebnis der Prüfung informiert wurde. Nunmehr wird auch die Stadtvertretung entsprechend unterrichtet.

29.12.2016  13:24:41    Waschow, Heike 

Termin angelegt: 29.12.2016

29.12.2016  16:28:28    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anika Kröplien

Termin geändert: 13.01.2017

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

29.12.2016  18:02:48    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

09.01.2017  11:39:52    Kröplien, Anika 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Anzeige bei der uRAB erfolgt am 30.12.2016

28.01.2017  13:21:40    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Erledigt" gesetzt

28.01.2017  13:21:43    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

28.01.2017  13:23:30    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Satzung ist am 19.01.2017 in Kraft getreten.