13.12.2016 - 21 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der S...

Die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse entfällt, da die Öffentlichkeit nicht mehr vorhanden ist.

Frau Pahl berichtet zu diesem Tagesordnungspunkt allerdings aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2016. Der Hauptausschuss hält es für erforderlich, die Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Dassow hinsichtlich des Datenschutzes sowie des in § 6 der Geschäftsordnung festgelegten Sitzungsablaufes zu ändern. Insbesondere der Punkt III des Absatzes 1 des Paragrafen 6 „Öffentlicher Teil – Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse“ sollte bürgerfreundlicher gestaltet werden. Denkbar wäre z.B. die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse zu Beginn der nächsten Sitzung.

Herr Matzke merkt ergänzend an, dass in anderen amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Schönberger Land bereits so verfahren wird.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner nächsten Sitzung erneut mit dieser Thematik befassen.

29.12.2016  13:31:17    Waschow, Heike 

Termin angelegt: 29.12.2016

29.12.2016  16:32:18    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anika Kröplien

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

29.12.2016  16:33:08    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 09.01.2017

29.12.2016  16:33:20    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Vermerk:

wg. TO

10.01.2017  11:28:10    Kröplien, Anika 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Die Änderung der Geschäftsordnung wird im Rahmen eines SPD-Fraktionsantrages in der Sitzung des HA am 17.01.2017 beraten und wurde entsprechend in die TO aufgenommen.

10.01.2017  11:28:17    Kröplien, Anika 

Status auf "Erledigt" gesetzt

28.01.2017  12:45:11    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

28.01.2017  12:45:54    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Stadtvertretung berät in ihrer Sitzung am 31.01.2017 über eine neue Geschäftsordnung.