04.04.2017 - 6 Beratung zum Haushalt 2017

Die vorliegende Investitionsübersicht 2017 wird durch die Anwesenden beraten und erörtert. Im Ergebnis empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung die Investitionsübersicht 2017 mit folgenden Ergänzungen zur Beschlussfassung durch die Stadtvertretung:

    Produkt 11401 - Projekt 10 – Kindertagesstätte Seite 6 Nr. 16 Übernahme Abrisskosten - reduzieren von 112.800 € auf 70.000 €

    Produkt 12600 Brandschutz/Feuerwehr Seite 14 Nr. 17 Auszahlungen für Anlagen im Bau Löschwasserversorgung Malzow - Mittel sollten auch freigegeben werden zur Löschwasserversorgung Kleinfeld

    Produkt 21501 Regionale Schule mit Grundschule Seite 22 Nr. 17 Planungskosten Anbau als Ersatz für Container – hier sollten zusätzlich 50.000 € eingestellt werden, um einen Förderantrag vorzubereiten

    Produkt 36602 öffentliche Spielplätze Seite 32 Nr. 17 Auszahlungen für Betriebsvorrichtungen – Erhöhung von 1.000 € auf 3.000 €

    Produkt 54101 – Projekt 31 – Regenentwässerung Obere Feldstraße Seite 62 Nr. 17 Auszahlungen für Anlagen im Bau – von 2017 in 2018 verschieben als Verpflichtungsermächtigung – die Ausführung erfolgt gemeinsam mit dem Zweckverband

    Produkt 54101 – Projekt 33 – Beleuchtung Seite 64 – für 2017 sollen aufgenommen werden Einzahlungen auf Investitionszuwendungen 120.000 € und als Auszahlung 300.000 €; in 2020 sollen ebenfalls 300.000 € aufgenommen werden; in den Einzahlungen aus Investitionszulagen sollen aufgenommen werden 2018 bis 2020   80.000 €

In diesem Zusammenhang werden laufende Projekte erörtert; die Prioritätenliste vom 24.05.2016 wird geändert:

Auf den 1. Platz der Prioritätenlisten werden die Marienstraße, Grüner Weg und Rupensdorf gesetzt.

Auf den 2. Platz werden die Amtsstraße, der Weg an der Feuerwehr über den Amtsgraben bis zum Tunnel, die Straße Am Palmberg (nur wenn notwendig im Zusammenhang mit der Baumaßnahme) und dann weiterführend die Bahnhofstraße bis zur Einmündung der Bahnhofstraße als Zufahrt für den Bahnhof, die Ratzeburger Straße; als Priorität so einordnen, dass sie mit der Baumaßnahme zusammenfällt, die Bahnhofstraße ebenfalls mit der Baumaßnahme, die verbleibende Ernst-Barlach-Straße wird eingeordnet.

    Produkt 54101 – Projekt 9 – Buswartehallen Seite 80 – Einstellung von 20.000 € in 2019 in der Ausgabe und in der Einnahme 15.000 € Förderung vom Land

    Produkt 54104 Verkehrsausstattung Seite 82 – 17.000 € für Hinweisschilder Museum sollen nachgefragt werden

    Produkt 55201 Gewässerunterhaltung Seite 88 – ergänzen: Auszahlung für Sachanlagen am Bau – Entwicklungskonzept Rupensdorfer Bach 2.000 €

    Produkt 55201 Projekt 55201 Hochwasserschutz Liebeck Seite 88 – ergänzen in 2018  200.000 € als Verpflichtungsermächtigung – wenn notwendig können die Haushaltsansätze in 2017 und 2018 noch verschoben werden, aber 2017 mindestens 350.000 €; den Rest dann 2018 als VE.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

07.04.2017  10:56:25    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 07.04.2017