06.04.2017 - 9.1 Satzung der Stadt Dassow über die Ergänzung für...

Herr Mahnel erläutert den Sachverhalt ausführlich. Aufgrund der Stellungen und Anträge der öffentlichen Belange sind folgende Stichpunkte festzuhalten:

-       Aufgrund der Löschwasserbereitstellung von 48 m³/h über 2 Stunden ist nur die Harteindeckung der Gebäude zulässig.

-       Festsetzung der Höhenlage, der Höhe der Gebäude und der Gebäudestellung sowie die Grundstückszufahrten

-       Durchführung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind durch geeignete Maßnahmen umzusetzen. Entsprechende vertragliche Regelungen sind herzustellen.

Beschluss:

1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen hat die Stadt Dassow unter Beachtung des Abwägungsgebotes geprüft. Stellungnahmen der Öffentlichkeit lagen nicht vor.

Es ergeben sich:

-       zu berücksichtigende Stellungnahmen und Anregungen

-       teilweise zu berücksichtigende Stellungnahmen und Anregungen

-       nicht zu berücksichtigende Stellungnahmen und Anregungen

Darüber hinaus liegen Stellungnahmen vor, die keine abwägungserheblichen Belange beinhalten und somit zur Kenntnis genommen werden.

Den Abwägungsvorschlag und das Abwägungsergebnis macht sich die Stadt Dassow zu Eigen.

2. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben bzw. Anregungen erhoben haben, von dem Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Anmerkung: Die Stellungnahmen zu Trinkwasser, Löschwasser sowie vertragliche Sicherung zu Ausgleichsmaßnahmen sind bis zum Satzungsbeschluss abzuklären.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

10.05.2017  14:09:42    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 10.05.2017

11.05.2017  08:20:52    Schuhr, Volker 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland