23.05.2017 - 2 Genehmigung der Tagesordnung

Herr Oeser nimmt als weiteres Mitglied des Finanzausschusses an der Sitzung teil.

Herr Freitag stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 (Haushaltssicherungskonzept und Haushalt 2017) zu streichen, da die Unterlagen verspätet zugegangen sind.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

3 Gegenstimmen

- Enthaltung

Zur Beratungsreihenfolge dieser Tagesordnungspunkte spricht Frau Hafemeister.

Herr Heinze stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 gemeinsam zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

Beschluss:

Der Hauptausschuss genehmigt die vorstehende Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

- Enthaltung