23.05.2017 - 4 Veröffentlichung nichtöffentlicher TOP im öffen...

Herr Götze berichtet, dass der Hauptausschuss im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 21.02.2017 folgende Beschlüsse gefasst hat:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schönberg beschließen den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche aus dem Flurstück 58/6 der Flur 1, Gemarkung Groß Bünsdorf (am Bünsdorfer Weg).

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schönberg veräußern eine noch zu vermessende Teilfläche aus der Flur 4, Gemarkung Schönberg, Flurstück 30/1 (August-Bebel-Straße).

Die Stadt Schönberg beschließt den Verkauf des Flurstücks 510/3, Flur 1, Gemarkung Schönberg (Umgehungsstraße).

Die Stadt Schönberg beschließt den Verkauf des Flurstücks 513/13, Flur 1, Gemarkung Schönberg (Bünsdorfer Weg).

Die Stadt Schönberg beschließt den Verkauf des Flurstücks 230/8, Flur 1, Gemarkung Bauhof Schönberg und einer Teilfläche aus dem Flurstück 230/126 (Feldstraße).

Die Stadt Schönberg beschließt den Abschluss eines Vertrages mit einem Interessenten zur Resterschließung des B-Plan Nr. 008.

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt:

Das Auswahlverfahren zur Konzessionsvergabe Wegenutzungsvertrag Gas soll in Anbetracht der unklaren Rechtslage derzeit nicht durchgeführt werden. Es ist vielmehr die weitere Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsentwicklung abzuwarten.

Der Hauptausschuss beschließt die unter den Aktenzeichen 11/02400-01256 und 01257 bestehenden Gesamtforderungen gemäß Satzung über die Stundung, Niederschlagung und den Erlass von Ansprüchen vom 12.10.2009, befristet bis zum 10.06.2018 niederzuschlagen.