23.05.2017 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Götze berichtet wie folgt:

Haushalt 2017

Der Entwurf des Haushaltes 2017 liegt zur Beschlussfassung vor. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Herr Voß, hat sich mit hohem persönlichem Einsatz um eine zügige Erstellung der Planung nach Schaffung der Voraussetzungen durch die Kämmerei bemüht. Herr Voß und weitere Mitglieder des Ausschusses kontaktierten alle städtischen Gremien, das Bauamt, die Feuerwehr, die Kämmerei und alle Verwaltungsbereiche, um ein tragfähiges Zahlenwerk dem Ausschuss und der Stadtvertretung vorschlagen zu können. Der so erstellte Haushaltsplan wurde in zwei Sitzungen in enger Zusammenarbeit mit der Kämmerei des Amtes erstellt und liegt nun zur Beschlussfassung vor. In der vorliegenden Fassung sehe ich ihn genehmigungsfähig durch den Landkreis.

Gesetz über das Leitbild der Gemeinde der Zukunft

Wie bereits schon einmal informiert, müssen wir als Kommune eine Selbsteinschätzung hinsichtlich unserer Zukunftsfähigkeit treffe. Nach den Vorgaben der Landesregierung sind wir zukunftsfähig, wenn wir mehr als 50 Punkte erreichen. Für die Erarbeitung der Einschätzung stehen uns Koordinatoren des Landkreises kostenlos zur Verfügung, deren Nutzung, z.B. Herr Dietz - ehemaliger Bürgermeister der Stadt Grevesmühlen - für uns kostenlos ist. Ich sehe keinen Grund, an der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu zweifeln.

Volkskundemuseum

Am 20.05.2017 wurde das Volkskundemuseum im neugestalteten Kochschen Haus eröffnet. Rund 200 Gäste und Besucher erlebten eine interessante und kurzweilige, aber dennoch feierliche Zeremonie. Der Leiter der Staatskanzlei, Dr. Frenzel, erschien in Vertretung der Kultusministerin Frau Hesse und überbrachte einen Bescheid über 22.000 Euro Zuschuss für ein Ausstellungsprojekt mit. Ich wiederhole meine Worte, die ich einer kurzen Ansprache sagte: Es ist eine moderne Museumsstätte entstanden, die den heutigen Bedingungen für Aufbewahrung, Sammlung, Forschung und Kultur entspricht. Das Team des Museums unter Leitung von Herrn Both hat hervorragende Arbeit geleistet, was von vielen sachkundigen Gästen und Besuchern auch so gewürdigt wurde.

Gewerbegebiet / ehemalige Sauenmastanlage

Für das genannte Gebiet hat sich nach Rückbau der baulichen Einrichtungen die Firma Palmberg Büromöbel und Service GmbH beworben. Eine entsprechende Vereinbarung zum Vorhalt des Geländes wird zurzeit erarbeitet. Damit hat die LEG mehr Spielraum, um den Rückbau mit größtmöglicher Förderung durch das Land organisieren zu können. Außerdem wird damit die Notwendigkeit der Umverlegung der 110 – KV -Leitung aufrechterhalten. Wenn die angedachten Termine und Zeiträume eingehalten werden können, ist ein Baubeginn ab 2020 zu erwarten.

Freizeitsport

Die Sektion Leichtathletik der TSG Schönberg wächst und hat stetig zunehmende Mitgliederzahlen. Die Sektionsführung fragt an, ob es möglich wäre, den Schulsportplatz 1- 2-mal pro Woche für Übungseinheiten zu nutzen. Da wir den Beschluss vorliegen haben, dass die Sportanlagen der Regionalen Schule nicht für den Freizeitsport genutzt werden sollen, gebe ich diese Fragestellung in den Hauptausschuss mit der Empfehlung, dass sich Schul- und Bauausschuss damit befassen und eine Empfehlung abgeben.

Bundestagswahlen September 2017

Für den 14.07.2017, Beginn 18.30 Uhr, habe ich alle Parteien aus unserem Wahlkreis, die einen Kandidaten zur Bundestagswahl stellen, zu einem Wählerforum eingeladen.

Der Kandidat der Partei Die Grünen/ Bündnis 90 hat sich direkt gemeldet und seine Zusage gegeben. Die Partei Die Linke hat prinzipiell zugesagt. Die SPD wird mit der Spitzenkandidatin des Landes, die auch für unseren Wahlkreis kandidiert, mit der Bundesfamilienministerin Frau Schwesig vertreten sein.