23.05.2017 - 8 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017

Die Haushaltssatzung nebst Anlagen wird unter Beteiligung aller Mitglieder des Hauptausschusses und der anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses ausführlich erörtert.

Herr Voß informiert über die umfangreichen Beratungen des Finanzausschusses. Grundlage der Beratung im Hauptausschuss ist eine geänderte Darstellung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sowie der Investitionsübersicht, die nach den Beratungen im Finanzausschuss erstellt wurde.

Frau Hafemeister erläutert die Inhalte der Haushaltssatzung, insbesondere den § 7 (Eigenkapital) sowie die wesentlichen Punkte des Vorberichtes.

Zum Vorbericht spricht Herr Freitag.

Es besteht Einvernehmen, auf der Seite 5 des Vorberichtes den 1. Absatz zu streichen.

Frau Hafemeister erläutert die Aufstellung über die bewilligten Kredite auf Seite 17 des Vorberichtes.

Die Mitglieder des Hauptausschusses beraten ausführlich die Ansätze zu einzelnen Produkten.

Im Produkt 21501 sind Aufwendungen für den Brandschutz noch nicht eingestellt wegen einer fehlenden Baugenehmigung.

Beim Buchungskonto 52480 werden die Aufwendungen für das Schwimmlager diskutiert.

Zum Produkt 25200 (Museum) werden der Sozialausschuss und der Bauausschuss beauftragt, ein Nutzungskonzept bzw. auch über eine mögliche Veräußerung des Objektes zu beraten.

Zum Produkt 28100 (Förderungen von Einrichtungen) wird angeregt, die Bibliotheksarbeit durch den Verein KUK e.V. künftig vertraglich zu regeln.

Beim Produkt 42400 (Palmberghalle) wird an den Beschluss erinnert, den Einsatz einer Reinigungsmaschine zu prüfen.

Beim Produkt 51102 (Bauleitplanung) sollen die Aufwendungen der vergangenen 2 Jahre für die F- und B-Planung aufgeschlüsselt vorgelegt werden.

57300 (Märkte) – wird vorgeschlagen, die Reparaturen für die Marktpoller im Infrastrukturvermögen auszuweisen und nicht unter dem Produkt Märkte.

Vor Beginn der Beratung zur Investitionsübersicht 2017 wird noch einmal die Aufstellung einer Prioritätenliste für die Investitionen gefordert.

Produkt 11401.24 (Amtsstraße 8) – das Projekt wird noch einmal ausführlich erörtert. Im Ergebnis soll der ursprüngliche Haushaltsansatz einschl. der Förderung wieder aufgenommen werden und das Projekt auch weiter verfolgt werden.

Beim Produkt 21501 (Regionale Schule) werden die Haushaltsansätze ausführlich erörtert. Die Schulleitung wird gebeten, ein Konzept für die zukünftige IT-Ausstattung der Regionalen Schule mit Grundschule zu erarbeiten.

Beim Produkt 281 (Förderung von Einrichtungen) ist der Ansatz für das Kuratorium zu streichen.

Produkt 5401 (Gemeindestraßen) Projekt 31 Regenentwässerung Obere Feldstraße – die Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 290 T€ soll gestrichen werden. Das Projekt soll jedoch in der Finanzplanung enthalten bleiben.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung 2017 nebst Anlagen gemäß GemHVO in vorliegender Fassung   o h n e   Erhöhung der Realsteuerhebesätze. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

12.06.2017  09:44:31    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 12.06.2017