08.06.2017 - 6 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017

Der Haushaltsentwurf wird von Frau Hafemeister erläutert. Sie weist insbesondere darauf hin, dass der Entwurf weiterhin von einer Amtsumlage in Höhe von 17,7 % ausgeht. Frau Hafemeister informiert ferner über die geplanten investiven Maßnahmen und erläutert die Rücklagenhöhe.

Hierzu entwickelt sich eine kurze Diskussion, an welcher alle Anwesenden teilnehmen.

Im Ergebnis dieser Diskussion stellt Herr Freitag folgenden Antrag:

Die Amtsumlage wird unter Absenkung der liquiden Mittel auf 17,00 % der Umlagegrundlage festgelegt:

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

- Enthaltung

Im Anschluss daran werden umfassend die veranschlagten EDV-/Kopierkosten des Haushaltsentwurfs erörtert.

Im Ergebnis der Diskussion stellt Herr Albeck folgenden Antrag:

Die Kosten in Höhe von 10.500 € für die Anschaffung eines Wahlprogramms werden aus dem Haushaltsentwurf genommen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Anschließend werden weiterhin die Kosten für die Ersatzbeschaffung einer Telefonanlage, die Kosten für die Einrichtung des Archivs sowie die Kosten für die Sanierung des Amtsgebäudes in der Dassower Straße erörtert.

Herr Freitag bittet darum, dass die mit der Entsorgung des Altpapiers beauftragte Firma ihr Fahrzeug künftig nicht mehr auf dem Gehweg parkt.

Die Fragen des Herrn Freitag zur Höhe der Pensionsrückstellungen werden von Frau Hafemeister beantwortet.

Abschließend bittet Herr Freitag darum, dass die Höhe bzw. die Steigerungen bei den Versorgungsaufwendungen bis zum Amtsausschuss geklärt werden.

Der Ausschuss ist ferner einhellig der Meinung, dass auch künftig keine Bezuschussungen von Vereinen oder sozialen Einrichtungen aus dem Amtshaushalt erfolgen sollen.

Beschluss:

Der Finanz- und Personalausschuss des Amtes Schönberger Land empfiehlt dem Amtsausschuss des Amtes Schönberger Land, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den vorstehend genannten Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

15.06.2017  09:03:20    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 15.06.2017