06.06.2017 - 7 Antrag der SPD-Fraktion - Beschilderung und Ges...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Status Beschluss:
- Erledigt 31.01.2020
- Datum:
- Di., 06.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schulz erläutert die Anträge der SPD Fraktion zu den Tagesordnungspunkten 7 und 8 und begründet diese ausführlich.
Die anwesenden Ausschussmitglieder kommen überein, beide Tagesordnungspunkt gemeinsam zu beraten.
Im Verlauf der Erörterung geben die einzelnen Ausschussmitglieder ihre Stellungnahmen hierzu ab.
Es werden abschließend folgend Anträge gestellt:
Antrag Herr Strutz BFL
Die BFL beantrag, durchgehend 30 km/h vom Kreisverkehr (Am Krüzkamp) bis zur Bahnquerung, ohne zusätzliche Lichtzeichenanlage/Fußgängerüberweg beim Straßenbaulastträger zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
2 Ja-Stimmen
3 Gegenstimmen
- Enthaltung
Antrag Herr Arnold CDU
Herr Arnold beantragt die Umsetzung der bisherigen Lichtzeichenanlage (an der Schule) in Richtung Kita-Neubau am Ortseingang Herrnburg, ohne eine weitere Geschwindigkeitsbegrenzung und zusätzliche Fußgängerüberwege.
Abstimmungsergebnis:
3 Ja-Stimmen
2 Gegenstimmen
- Enthaltung
Antrag der SPD Fraktion
Die SPD Fraktion beantragt die Aufstellung einer zweiten Lichtzeichenanlage im Bereich der neuen Kita mit einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf ca. 150 m und die Aufrechterhaltung einer Lichtzeichenanlage an der Schule, ebenfalls mit 30 km/h über eine Strecke von 150 m.
Abstimmungsergebnis:
1 Ja-Stimme
4 Gegenstimmen
- Enthaltung
Damit empfiehlt der Bauausschuss, den Antrag von Herrn Arnold (CDU-Fraktion) an die Gemeindevertretung.
Realisierung 2
25.07.2017 09:32:09 Lehmann, Frank
Termin angelegt: 25.07.2017
25.07.2017 12:39:06 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht
Termin geändert: 08.08.2017
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
25.07.2017 12:39:08 Kopp, Antje
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
23.11.2017 17:20:11 Schuhr, Volker
federf. Sachb. geändert: Antje Kopp --> (alle)
Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt
23.11.2017 17:20:26 Schuhr, Volker
federf. Sachb. geändert: (alle) --> Volker Schuhr
Termin geändert: 28.02.2018
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
23.11.2017 17:20:32 Schuhr, Volker
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
11.07.2018 11:52:51 Schuhr, Volker
Termin geändert: 31.10.2018
05.11.2018 12:52:20 Schuhr, Volker
Termin geändert: 31.12.2018
10.01.2019 16:28:39 Hillbrecht, Jens
Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
Keine neuer Sachstand Anträge liegen beim Straßenverkehrsamt Grevesmühlen und Straßenbauamt Schwerin
10.01.2019 16:28:46 Hillbrecht, Jens
Status auf "Erledigt" gesetzt
29.03.2019 10:36:36 Schuhr, Volker
Termin geändert: 31.07.2019
Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
27.08.2019 17:03:57 Hillbrecht, Jens
Status auf "Erledigt" gesetzt
Vermerk:
Keine neuer Sachstand Anträge liegen beim Straßenverkehrsamt Grevesmühlen und Straßenbauamt Schwerin
28.08.2019 11:09:00 Schuhr, Volker
Termin geändert: 31.01.2020
Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
27.11.2019 10:53:36 Hillbrecht, Jens
Status auf "Erledigt" gesetzt
Vermerk:
Durch Verkehrsrechtliche AO an das Straßenbauamt SN mit folgenden VZ 136 "Kinder" und VZ 274-30 "30km/h". Die Aufstellung der Trägertafel erfogt über den Landesstraßenmeister.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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595,6 kB
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