06.06.2017 - 7 Antrag der SPD-Fraktion - Beschilderung und Ges...

Herr Schulz erläutert die Anträge der SPD Fraktion zu den Tagesordnungspunkten 7 und 8 und begründet diese ausführlich.

Die anwesenden Ausschussmitglieder kommen überein, beide Tagesordnungspunkt gemeinsam zu beraten.

Im Verlauf der Erörterung geben die einzelnen Ausschussmitglieder ihre Stellungnahmen hierzu ab.

Es werden abschließend folgend Anträge gestellt:

Antrag Herr Strutz BFL

Die BFL beantrag, durchgehend 30 km/h vom Kreisverkehr (Am Krüzkamp) bis zur Bahnquerung, ohne zusätzliche Lichtzeichenanlage/Fußgängerüberweg beim Straßenbaulastträger zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

2 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

- Enthaltung

Antrag Herr Arnold CDU

Herr Arnold beantragt die Umsetzung der bisherigen Lichtzeichenanlage (an der Schule) in Richtung Kita-Neubau am Ortseingang Herrnburg, ohne eine weitere Geschwindigkeitsbegrenzung und zusätzliche Fußgängerüberwege.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

- Enthaltung

Antrag der SPD Fraktion

Die SPD Fraktion beantragt die Aufstellung einer zweiten Lichtzeichenanlage im Bereich der neuen Kita mit einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf ca. 150 m und die Aufrechterhaltung einer Lichtzeichenanlage an der Schule, ebenfalls mit 30 km/h über eine Strecke von 150 m.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

4 Gegenstimmen

- Enthaltung

Damit empfiehlt der Bauausschuss, den Antrag von Herrn Arnold (CDU-Fraktion) an die Gemeindevertretung.