18.07.2017 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

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Wortprotokoll

Frau Pahl berichtet über:

  • die Sitzung des Hauptausschusses vom 04.07.2017. Dort wurde eine Änderung der Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit der Stadt Dassow abweichend von der vorgegebenen Statistik vorgenommen (Kriterium RUBIKON – alt: 0 Pkt., neu: 5 Pkt.). Eine ausführliche Begründung wird in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses erarbeitet.
  • den erfolgreich verlaufenen Schüleraustausch mit der Partnerstadt Grobina und richtet sodann ihren besonderen Dank an Herrn Westphal und Frau Michael sowie Lehrer und Vereine der Stadt für die Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten. Die Partnerstadt Grobina ist zum bevorstehenden Heimat- und Vereinsfest eingeladen.
  • das Richtfest zum Kita-Neubau am 06.07.2017 und bedankt sich bei den Mitgliedern der Stadtvertretung für die rege Teilnahme.
  • Beschwerden zur Verkehrs- bzw. Geschwindigkeitssituation:

In der Hermann-Litzendorf-Straße haben die Durchschnittsgeschwindigkeiten nach Umhängung der Messtafel wieder merklich zugenommen. In Feldhusen wird vorübergehend für die Dauer von 2 Wochen eine Geschwindigkeitsmesstafel angebracht.

  • die Baumaßnahme in Harkensee: Die Arbeiten gehen weiter voran, die Kanalarbeiten sollen voraussichtlich bis Ende der Woche abgeschlossen sein. Für die 32. KW ist eine Informationsveranstaltung zum 2. Bauabschnitt für die Anwohner geplant.
  • den vorzeitigen Maßnahmenbeginn hinsichtlich der Drehleiter – hier wird in Kürze eine rechtliche Auskunft erwartet.
  • einen Termin mit der Kirchgemeinde am 13.07.2017: Seitens der Kirchgemeinde ist die Beleuchtung der Kirche vorgesehen, Frau Pahl stellt das favorisierte Beleuchtungskonzept vor. Die Umsetzung soll bis zum bevorstehenden Heimat- und Vereinsfest erfolgen.
  • das mittlerweile vorliegende Ergebnis der prüferischen Durchsicht des Städtebaulichen Sondervermögens.
  • die Bürgermeisterrunde in der Amtsverwaltung vom heutigen Tage:

Thema 1: Nach einem Wechsel der Leitung in der unteren Rechtsaufsichtsbehörde stehen alle Haushalte auf dem Prüfstand. Bisher liegt für die Stadt Dassow weder eine Haushaltsgenehmigung, noch ein Anhörungstermin vor.

Thema 2: Seitens des Ordnungsamtes Schönberger Land wird um die rechtzeitige Anmeldung von Veranstaltungen gebeten. Außerdem wird demnächst ein Online-Mängelmelder eingeführt, in dem die Bürger direkt ihre Probleme an die Amtsverwaltung melden können.

Thema 3: Brandschutzbedarfsplanung