18.07.2017 - 17 Anträge und Anfragen

Herr Freitag schlägt vor, die Zuständigkeiten des Bauausschusses zum Teil wieder an den Hauptausschuss zu übertragen. Insbesondere geht es hier um die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die Zuständigkeiten von Bau- und Hauptausschuss, insbesondere das gemeindliche Einvernehmen neu zu regeln – Änderung der Hauptsatzung.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

2 Enthaltungen

Realisierung:

Die vorgesehene Änderung wurde in den Entwurf Neufassung HS eingearbeitet - Sitzung HA Schönberg 28.11.2017 (VO/1/0501/2017).