05.09.2017 - 7 Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit gem. §...

Herr Götze erläutert den Sachverhalt. Weiterhin bittet er um Ergänzung der beiden ausgeteilten Punkte in Bezug auf die finanzielle Ausstattung und die Landesraumentwicklungsplanung.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die anliegende Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit der Stadt Schönberg i. S. d. § 2 Abs. 1 des Gemeinde-Leitbildgesetzes nebst Begründung einschließlich der nachstehenden Ergänzung.

1)        Festzuhalten ist, dass die finanzielle Ausstattung der Stadt Schönberg auch nach dem neuen FAG nicht ausreichend ist, um die pflichtigen und freiwilligen Aufgaben in der derzeitigen Qualität weiter zu bewältigen bzw. zu verbessern. Hier sollte eine bessere Finanzausstattung durch das Land erfolgen.

2)        Auch stellt sich die Landesraumentwicklungsplanung gegen die tatsächliche Entwicklung der Stadt. Die Stadt Schönberg würde gerne mehr Wohngebiete erschließen, insbesondere da der Bedarf hierfür vorliegt. Dies ist durch die Landesplanung allerdings nicht zugelassen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

27.09.2017  13:06:16    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 27.09.2017

27.09.2017  15:13:06    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anika Kröplien

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

27.09.2017  15:13:09    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

27.09.2017  15:13:14    Lütgens-Voß, Anke 

Vermerk:

z.Kt.

16.11.2017  13:49:16    Kröplien, Anika 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

z.K.g., endgültige Beschlussfassung zur SE erfolgt durch die STV

16.11.2017  13:49:22    Kröplien, Anika 

Status auf "Erledigt" gesetzt

21.11.2017  17:08:47    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

21.11.2017  17:08:51    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung: