10.10.2017 - 9 Stadterneuerung Schönberg - abschließender Besc...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage. Er bittet um Vertagung dieser Angelegenheit auf die Sitzung der Stadtvertretung am 17.10.2017. Zunächst soll geprüft werden, ob hier nicht das Amt für die geforderten Zahlungen aufkommen muss, insbesondere weil das Amt das Dienstgebäude bereits im Jahre 2004 übernommen hat.

Ferner ist zu prüfen, ob über neun Jahre nach Bewilligung des Zuschusses eine Rückforderung nicht schon verfristet ist.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Vertagung dieser Angelegenheit.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

06.11.2017  11:24:26    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 06.11.2017

06.11.2017  11:27:37    Schuhr, Volker 

federf. Amt geändert: Fachbereich IV --> Fachbereich III

federf. Sachb. geändert: Volker Schuhr --> Antje Kopp

07.11.2017  12:43:33    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Termin geändert: 17.11.2017

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

07.11.2017  12:43:35    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt