28.11.2017 - 4 Veröffentlichung nichtöffentlicher TOP im öffen...

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Wortprotokoll

Zu diesem Tagesordnungspunkt erscheint Herr Freitag. Somit sind 6 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Herr Bürgermeister Götze berichtet, dass der Hauptausschuss im nichtöffentlicher Teil seiner Sitzung am 10.10.2017 folgende Beschlüsse gefasst hat:

Der Hauptausschuss empfiehlt den Abschluss der Kooperationsvereinbarung über die Schulsozialarbeit. Die Eigenanteile an den Sach- und Personalkosten werden in die Haushalte 2018, 2019 und 2020 eingestellt.

 

Die Stadt Schönberg beschließt eine Änderung des Beschlusses vom 16.03.2017 zum Vertragsentwurf zur Resterschließung des B-Plans 008:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für das Denkmalgebäude Am Markt 7 zuzustimmen, jedoch nur in dem Umfang der noch für diese Maßnahme frei zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Städtebausondervermögen Schönberg „Ortskern“.

 

Der Hauptausschuss vertagt die Grundstücksangelegenheit zum Flurstück 9/70 der Flur 1, Gemarkung Stadt Schönberg (Twachtmannring).

 

Die Stadt Schönberg beschließt den Verkauf des Flurstücks 132, Flur 4, Gemarkung Schönberg (A.-Bebel-Straße 60).

 

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg beschließt die Verpachtung der Flur 1, Gemarkung Schönberg, Flurstück 70/4 (Am Markt 12 a). Auch für die Nachbargrundstücke soll den Nutzern erneut eine Pacht angeboten werden.

 

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche aus der Flur 1, Gemarkung Bauhof Schönberg, Flurstück 230/126 (Feldstraße).