15.03.2018 - 5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Frau Hafemeister und Herr Kreft erläutern umfassenden den vorliegenden Haushaltsplanentwurf; folgende Änderungen und Ergänzungen werden beraten:

-       es wird um Auskunft gebeten welche Flächen in Zarnewenz angepachtet wurden;

-       zu den Ansätzen der Unterhaltung und Bewirtschaftung wird der Bürgermeister einen Gesprächstermin mit der Fachabteilung vereinbaren

-       21501/52313 es wird um Mitteilung gebeten, wann die Renovierung der Feuerwehr beauftragt wird; die Mittel wurden bereits 2017 zur Verfügung gestellt;

-       21100/5622 Erhöhung des Ansatzes für Leasing, da die bisher investiv geplanten Anschaffungen für den EDV Bereich geleast werden sollen

-       21501/5292 es wird um Mitteilung gebeten, wann die Reinigungsleistungen ausgeschrieben werden

-       Überprüfung des Ansatzes Brandschutz Schule, da hier noch weitere bauliche Veränderungen erforderlich werden;

-       42402/52314 Aufschlüsselung der Kosten für Wartungen 2017:

70,47 Mess- und Abgastätigkeiten Flöhkamp 1 Selmsdorf

2136,04 Sommerpflege Sportplatz Selmsdorf

2318,36 Weitzel Sportstättenbau Wartung Sportplatz Selmsdorf

386,75 Gradtke GmbH & Co. Blitzschutztechnik KG Überprüfung Blitzschutz- u. Erdungsanlage 2017, Sportplatz Selmsdorf

-       Produkt 51103: es wird um Mitteilung gebeten, ob der B-Plan Kurzstucken schon Berücksichtigung gefunden hat

-       Produkt 54000 Konzessionen – die Verwaltung wird beauftragt, die Kündigung der Konzessionsverträge zu prüfen.

-       Grundschule: Installation neuer Lampen in den Toiletten

-       Bankettarbeiten zu allen Ortsteilen: Einstellung von 30.000 €

-       Einstellung von 20.000 € für die Überprüfung der Ausfälle der Straßenbeleuchtung

-       zur Unterhaltung der Gräben sollen beim Produkt 55201 Mietkosten für einen Bagger eingestellt werden

-       Winterdienst – die Verwaltung wird beauftragt, die Kündigung des Vertrages zu prüfen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag zu kündigen.

-       Es soll verwaltungsseitig geprüft werden, ob die Gemeinde auf eine Straßenumbenennung verzichten kann

-       Produkt 55100 – Einplanung von 10.000 für Bepflanzung

-       Reduzierung der Anschaffungskosten für die Heckenschere auf 5.000 €

-       55201 Reduzierung der Kosten für die Renaturierung des Selmsdorfer Grabens auf  5.000 €

-       57100 – Zuschuss für die Kirchgemeinde jährlich 2.000 €

-       Friedhof Anschaffung von Geschäftsausstattung ca. 1.000 €

-       Grundsteuern: nach umfassender Diskussion wird festgelegt, dass keine Erhöhung der Steuersätze auf den Landesdurchschnitt erfolgen soll

-       Ökokonto: Auszahlungen für Herstellung von Ökoflächen - Erhöhung der Folgejahre 2019 auf 70.000 € und 2020 auf 60.000 €

-       11401/096/16 Stehlen Erhöhung auf 20.000 € und Übernahme des Haushaltsrestes, Einstellung einer Förderung von 33 %

-       54101 für die Ersatzpflanzungen des Straßenbegleitgrüns sollen die Haushaltsreste aus 2017 übernommen werden;

-       11401/52313 Ansatz in Höhe von 10.000 € bleibt

-       12600/52311 auf 0 reduzieren

-       42402/5226 Ansatz bleibt unverändert; der Bürgermeister wird im Fachamt die Rechnungen prüfen

Anschließend verliest Herr Kreft die Anträge der CDU Fraktion gemäß Anlage zum Protokoll; über diese wird einzeln abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

0 Ja-Stimmen

5 Gegenstimmen

0 Enthaltungen

24.04.2018  08:15:53    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 24.04.2018