12.04.2018 - 9 Satzung über den Bebauungsplan Nr. 18 "Deponie ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do, 12.04.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gesa Kortas-Holzerland
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Kreft erläutert die Vorlage und erteilt Herr Hufmann von der Stadt- und Regionalplanung das Wort.
Im Anschluss an dessen Ausführungen herrscht in der Runde der Gemeindevertretung Einvernehmen darüber, dass der Beschlussvorschlag um drei weitere Punkte ergänzt werden sollte.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet Herr Bürgermeister Kreft um Abstimmung über den erweiterten Beschlussvorschlag.
Beschluss:
- Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wurden von der Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Anlage Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 sowie der Entwurf der Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 sowie der Entwurf der Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
- Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von der Planung berührt werden kann, sind zur Abgabe einer Stellungnahme gem. § 4 Abs. 2 BauGB aufzufordern und über die öffentliche Auslegung zu informieren.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.
6. Das Amt wird beauftragt, unter Hinzuziehung eines Fachanwaltbüros den Erschließungsvertrag mit der Maßgabe vorzubereiten, in diesem Rahmen die Vor- und Nachteile einer möglichen privaten Erschließungsstraße und der öffentlichen Erschließungsstraße zu prüfen.
7. Ausgehend von den 6 festgesetzten Immissionspunkten ist eine Visualisierung anzufertigen, welche der Gemeindevertretung vor dem Satzungsbeschluss zur Beratung vorzulegen ist.
8. Innerhalb der festgesetzten Sonstigen Sondergebiete sind sämtliche für Mitarbeiter erforderliche Stellplätze plus 10% Stellplätze für Besucher innerhalb des jeweiligen privaten Betriebsgrundstückes unterzubringen.
Realisierung 2
24.04.2018 08:10:06 Lehmann, Frank
Termin angelegt: 24.04.2018
24.04.2018 15:53:16 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland
Termin geändert: 04.05.2018
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
Vermerk:
Hinsichtlich der Prüfung und Vorbereitung der straßenseitigen Erschließung wurde Kontakt mit einer RA-Kanzlei aufgenommen.Die IAG hat eine Kostenübernahmeerklärung vorgelegt.
24.04.2018 15:53:21 Kopp, Antje
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
24.04.2018 15:53:34 Kopp, Antje
Termin geändert: 31.05.2018
25.04.2018 09:05:17 Kortas-Holzerland, Gesa
Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
Bekanntmachung Entwurf 04/2018
25.04.2018 09:05:24 Kortas-Holzerland, Gesa
Status auf "Erledigt" gesetzt
26.04.2018 10:36:24 Kopp, Antje
Status auf "Geprüft" gesetzt
25.06.2018 14:32:40 Kortas-Holzerland, Gesa
Vermerk:
TÖB-Beteiligung wurde durchgeführt.
Aufgrund von Beschwerden ist zu prüfen ob eine Wiederholung der Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich wird.
25.06.2018 14:39:09 Kortas-Holzerland, Gesa
Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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11,5 MB
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13,7 MB
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741,3 kB
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(wie Dokument)
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102,9 kB
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6
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(wie Dokument)
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5 MB
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7
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(wie Dokument)
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6,5 MB
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8
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(wie Dokument)
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2,3 MB
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