12.04.2018 - 6 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von F...

Die Ausschussmitglieder kommen überein, zunächst die Verwendungsnachweise 2017 prüfen zu wollen und im Anschluss daran die Fördermittelvergabe durchzuführen.

Sodann werden die Verwendungsnachweise stichprobenartig und sehr umfangreich geprüft. Dabei werden folgende Unregelmäßigkeiten festgestellt:

Der Rassegeflügelzuchtverein Schönberg hat die Mittel zur Unterstützung bei der Aufzucht und Haltung von Rassegeflügel beantragt und hat mit den Fördermitteln ein Präsent für einen 80. Geburtstag gekauft.

Herr Callies beantragt, die bewilligten Mittel zurückzufordern, da diese nicht ordnungsgemäß verwendet wurden.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

Der Förderverein der FFW Schönberg hat eine Rechnung an die Jugendfeuerwehr gestellt. Das ist nach Auffassung der Ausschussmitglieder nicht rechtens. Es besteht Einvernehmen, dass das Amt diesen Fall prüfen soll.

Der DRK Ortsverein hat das Zeltlager mit Ausbildung in Perlin sowie die Unterstützung zum Kindertag nicht ordnungsgemäß abgerechnet.

Diese Mittel sind nachträglich ordnungsgemäß nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Die Evangelische Kirchgemeinde hat die Verwendung der Mittel für das Weihnachtskonzert, die Tanzfreizeit sowie den Kinowinter noch nicht nachgewiesen.

Die Kirchgemeinde soll aufgefordert werden, innerhalb von 4 Wochen den Verwendungsnachweis vorzulegen, ansonsten sind die Gelder zurückzuzahlen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Im Anschluss an die Prüfung der Verwendungsnachweise erfolgt die Vergabe der Fördermittel 2018.

Die Ausschussmitglieder legen einvernehmlich fest, die Anträge pro Verein zusammenzufassen und en bloc abzustimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung 2018, die Vergabe der Fördermittel gemäß Anlage 1 zur Niederschrift „Anträge Fördermittel 2018“.

Abstimmungsergebnis:

- siehe Anlage 1 -

19.04.2018  11:28:24    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 19.04.2018

25.04.2018  12:22:15    Horstmann, Klaus-Peter 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Catharina Gramkow

Termin geändert: 31.05.2018

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

25.04.2018  12:54:15    Horstmann, Klaus-Peter 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt