07.06.2018 - 15.3 Antrag der BFS-Fraktion - Nachbereitung des dur...

Herr Bürgermeister Kreft übergibt das Wort an Herrn Gutschke, welcher sodann den Antrag der BFS-Fraktion inhaltlich erläutert.

Die Argumentation aufgreifend berichtet Herr Stoeter von Gesprächen mit dem Ingenieurbüro Möller.

Ferner sprechen die Herren Teggatz, Kreft und Mühlenberg.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet Herr Bürgermeister Kreft um Abstimmung über den Antrag.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beauftragt die Amtsverwaltung, die Ermittlung der kosten für die Aufschüttung der Grundstücksbegrenzungen im Plangebiet „An der Mühle“ vorzunehmen. Hierbei sind die Planungs-, Bauantrags-, Aufschüttungs-, Pflanz- und Pflegekosten zu berücksichtigen. Die betreffenden Eigentümer werden aufgefordert, den jetzigen Zustand über einen Befreiungsantrag zu legalisieren. Das Herstellen des gemeindlichen Einvernehmens kann nur im Zusammenhang mit einer vertraglichen Lösung zur vollständigen Kostenübernahme durch die jeweiligen Grundstückseigentümer erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

4 Enthaltungen

19.06.2018  08:22:27    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 19.06.2018

20.06.2018  12:26:40    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse

Termin geändert: 29.06.2018

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

cc Frau Pristaff

20.06.2018  12:26:43    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

21.08.2018  11:44:41    Frehse, Gundela 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Kosten werden zur Zeit ermittelt.

21.11.2018  14:16:04    Frehse, Gundela 

Status auf "Erledigt" gesetzt

18.12.2018  16:49:25    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

18.12.2018  16:49:27    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die Kosten wurden durch das Büro Möller ermittelt und dem Bürgermeister per mail mitgeteilt.