07.06.2018 - 8 Antrag der SPD-Fraktion - gemeindliches Konzept...

Herr Bürgermeister Kreft erläutert die Vorlage.

In einer sich anschließenden kontroversen Debatte unter den Gemeindevertretern wird das Für und Wider über die Fassung des beantragten Grundsatzbeschlusses diskutiert. Hierbei stehen insbesondere die Projektfinanzierung, die Durchführung einer Machbarkeitsstudie sowie die anstehende gemeindeübergreifende Brandschutzbedarfsplanung im Mittelpunkt der Diskussionen.

Zu Letztgenanntem erkundigt sich Herr Teggatz über den Sachstand der Ausschreibung zur Erstellung der Brandschutzbedarfspläne durch die Amtsverwaltung.

Diesbezüglich erklärt Herr Warobiow, dass die Freigabe der Vergabeunterlagen und die entsprechende Aufforderung zur Angebotsabgabe laut aktuellem Sachstand in der 24. bis 25. Kalenderwoche 2018 erfolgen wird.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen der Gemeindevertreter mehr vorliegen bittet Herr Bürgermeister Kreft um Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion. Herr Albeck beantragt hierzu namentliche Abstimmung. Dessen wird einvernehmlich entsprochen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt, den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses auf dem jetzigen Parkplatzgelände an der B104/B105 sowie den Umbau des Gemeindehauses zu einem Gemeindezentrum mit Festsaal. Nach Genehmigung des Haushaltes 2018 ist ein Nachtragshaushalt für den Bau des Gerätehauses aufzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Kreft, Marcus:   Ja

Gutschke, Udo:  Nein

Stoeter, Bernhard:  Ja

Albeck, Christian:  Nein

Blank-Griesbeck, Rebekka: Ja

Hillebrand, Eveline:  Ja

Kniep, Karl-Heinz:  Nein

Lüth, Detlef:   Nein

Mühlenberg, Willi:  Nein

Seibt, Dirk:   Nein

Streckert, Gabriela:  Ja

Teggatz, Christian:  Ja

Somit ist der Antrag abgelehnt.

19.06.2018  08:15:02    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 19.06.2018

20.06.2018  13:01:27    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Christoph Kappel

Termin geändert: 29.06.2018

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

20.06.2018  13:01:36    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

21.06.2018  17:30:18    Kappel, Christoph 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

zur Kenntnis genommen.

21.06.2018  17:30:26    Kappel, Christoph 

Status auf "Erledigt" gesetzt

02.07.2018  10:00:06    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

02.07.2018  10:00:11    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt