23.10.2018 - 7 Beratung zur Haushaltsplanung 2019
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 23.10.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Dazu verteilt Frau Kopp die der Niederschrift beigefügten Liste mit den Bauvorhaben der Stadt Schönberg. Die Maßnahmen werden nacheinander abgehandelt.
Maßnahme 1 wird abgearbeitet
Maßnahme 2 wird ebenfalls derzeit abgearbeitet
Maßnahme 3 die Ausschreibung wird vorbereitet
Maßnahme 4 der Bauausschuss befürwortet die weitere Planung in 2019, so dass in 2019 der Förderantrag gestellt und in 2020 der Sportplatz gebaut werden kann
Maßnahme 5 auch hier soll die Planung weitergeführt und 2019 der Förderantrag gestellt werden mit dem Ziel, 2020 zu bauen
Maßnahme 6 ist in Planung und Abarbeitung, der Förderbescheid liegt bereits vor, die wasserrechtliche Genehmigung steht noch aus
Maßnahme 7 ist noch in der Abarbeitung
Maßnahme 8 ist noch in der Abarbeitung
Maßnahme 9 der Förderantrag ist gestellt
Maßnahme 10 die Vereinbarung mit dem Zweckverband liegt vor, es steht noch aus die notwendige Baulasteintragung für die Schaffung der Verbindung der Rohrleitung von der Feldstraße bis zur Vorflut, danach kann ausgeschrieben und gebaut werden
Maßnahme 11 Jugendclub/Bibliothek – Weiterführung der Planung mit dem Ziel, 2019 einen Förderantrag zu stellen
Maßnahme 12 Ersatzbau Container – hier ist eine Entscheidung der Stadt notwendig, ob die Planung weiterverfolgt werden soll
Maßnahme 13 Gewässerkonzept Rupensdorfer Bach – hier ist federführend der Wasser- und Bodenverband tätig in der Planung und Bearbeitung des Objektes, die Gesamtkosten betragen 1 Mio. € - der Bauausschuss spricht sich für die Einstellung der notwendigen Haushaltsmittel aus
Maßnahme 14 wird ergänzt – Gewässerkonzept Maurine – die Gesamtkosten betragen hier 3 Mio. €, der Eigenanteil der Stadt beträgt geschätzt 300 T€ - auch hier sollen die jährlich benötigten Mittel bereitgestellt werden
Maßnahme 15 Brandschutzkonzept Schule – der Bauantrag ist gestellt, nach Baugenehmigung muss aus Verkehrssicherungsgründen mit der Beauftragung und Abarbeitung begonnen werden
Maßnahme 16 wird ergänzt – Beleuchtung entlang des Gehweges in der Lübecker Straße von der Kreuzung bis kurz vor dem Blumenladen, die Kosten werden auf ca. 10 T€ geschätzt
Maßnahme 17 wird ergänzt – Park/Freilichtbühne – Inhalt Rückbau der Freilichtbühne, Wiederherrichtung des Parks mit Schaffung eines Trimm-dich-Pfades mit Geräten
Maßnahme 18 wird ergänzt und beraten – Herstellung eines Festplatzes auf der Fläche des ehem. Sportplatzes hinter der Bäckerei Schwabe, die Fläche sollte beräumt und Zäune sollten entfernt werden, ein Konzept sollte erarbeitet werden.
Weiterhin wird vorgetragen, dass die Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Lockwisch mit in den Haushalt aufgenommen werden sollen. Hier geht man von einer Förderung aus, die Förderanträge sind gestellt. Der Eigenanteil soll über die Fusionsprämie finanziert werden. Zusätzlich wird seitens des Bauausschusses vorgeschlagen, einen gewissen Geldbetrag in den Haushalt unter der Rubrik - Projekte der Bürger - einzustellen.