08.11.2018 - 5 Prioritätenliste Straßenausbau zur Beantragung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 08.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gundela Prahl
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Bauausschussvorsitzende, Herr Oldenburg, erläutert die Beschlussvorlage und bittet um Vorschläge zur Priorität bzw. Ergänzung der Maßnahmen.
Frau Frehse gibt zur Kenntnis, dass der beantragte I. Nachtrag zum Bodenordnungsverfahren Neuenhagen – Harkensee, Maßnahme ländlicher Weg von Harkensee bis Neuenhagen, vom Ministerium abgelehnt wurde. Das STALU hat dazu mitgeteilt, dass bis zum 31.10.2018 der geänderte Förderantrag (von 90 % auf 65 % Förderung) bei ihnen gestellt werden kann. In Absprache mit Frau Pahl wurde der Änderungsantrag vorsorglich gestellt. Die Gemeinde Kalkhorst hat am 06.11.2018 den Beschluss gefasst, auch den Änderungsantrag zu stellen.
Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt, dass diese Maßnahme in die Prioritätenliste unter ländlichen Wegebau aufgenommen wird und legt folgende Priorität für den Ausbau von Straßen, für die eine Förderung beantragt werden soll wie folgt fest:
Ländliche Wege:
1. Harkensee – Neuenhagen
2. Brennereiweg nach Kaltenhof
3. Prieschendorf bis Seedorf
4. Flechtkrug
5. Dassow – Prieschendorf
6. Johannstorf – Volkstorf
Dorferneuerung:
1. Kaltenhofer Weg
2. Johannstorf
3. Ulmenweg (Eichenallee)
4. Holm
5. Dassower Str. Harkensee
6. Grüner Weg ( innerorts) Harkensee
7. Seestraße Barendorf
Realisierung 2
15.11.2018 13:17:45 Lehmann, Frank
Termin angelegt: 15.11.2018
12.04.2019 11:19:26 Behrens, Folke
Termin geändert: 31.05.2019
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
12.04.2019 11:19:30 Behrens, Folke
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
12.04.2019 11:19:35 Behrens, Folke
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
12.04.2019 11:19:57 Behrens, Folke
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse
15.04.2019 09:29:54 Frehse, Gundela
Vermerk:
Der Beschluss des BA wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtvertretung liegt die Beschlussvorlage zur Beschlussfassung vor.
15.04.2019 10:56:39 Behrens, Folke
Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt
15.04.2019 10:56:45 Behrens, Folke
Termin gelöscht