29.11.2018 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

Kita-Bau

Nach Mitteilung des Vereins Haus des Kindes beginnt der Verein in der 49. Kalenderwoche – diese Woche – mit dem Bau der Kindertagesstätte in der Lübecker Straße. Damit können wir davon ausgehen, dass Ende des Jahres 2019 diese Einrichtung bezogen werden kann. Hinsichtlich eines weiteren Bauvorhabens – Kita-Bau – durch die Diakonie sind keine weitern Informationen vorliegend.

Sanierung Marienstraße

Die Bauanlaufberatung zu diesem Vorhaben fand am 07.11.18 statt. Der Auftragnehmer plant, noch im Dezember mit den Arbeiten zu beginnen. Die Anwohner werden durch die Firma in Kenntnis gesetzt. Zurzeit stehen nur noch die verkehrsrechtliche Anordnung für Straßensperrungen und entsprechende Umleitungen für den Bauzeitraum aus.

Gewerbegebiet B-Plan 012

Die archäologischen Untersuchungen des Geländes im B-Plan 012 zur Vorbereitung der weiteren Erschließung haben begonnen. Der Abschlussbericht wird Ende Februar, spätestens Anfang März 2019 vorliegen. Die LGE hat signalisiert, dass die Kosten für den Rückbau der ehemaligen Schweinemastanlage in der Rottensdorfer Straße bis Dezember vorliegen sollen. Nach einer Überprüfung, ob sich Brandmittel auf dem Gelände befinden, ist mit dem Beginn des Rückbaus der Einrichtungen auf diesem Gelände ab März 2019 zu rechnen.

Wohnbaugebiet Feldstraße

Die LGE hat einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag zur Entwicklung des geplanten Wohnbaugebietes erarbeitet und ihn zur rechtlichen Prüfung vorgelegt. Anfang Dezember wird dieser Entwurf im Aufsichtsrat der LGE beraten und anschließend den städtischen Gremien zur Diskussion und Beschlussfassung vorgeschlagen. Damit können wir dann den Startschuss für die weiteren Planungen zur Entwicklung dieses Wohnbaugebietes geben.

Wahlen 2019

Am 26.05.2019 werden Kommunal- und Europawahlen stattfinden. Die Amtsverwaltung benötigt dafür wieder zahlreiche ehrenamtliche Wahlhelfer. Ich bitte, in ihren politischen Gruppierungen und ihrem Umfeld Personen für diese Aufgaben zu gewinnen.

Termine

Am 30.11.18 findet in einem kleinen Festakt die Unterzeichnung des Gebietsänderungsvertrages zwischen der Stadt Schönberg und der Gemeinde Lockwisch statt. Diese Veranstaltung beginnt um 15.00 Uhr im ehemaligen Hofcafé Voss auf dem Vossberg in Petersberg. Ich bitte, dass alle Stadtvertreter, sofern es beruflich machbar ist, daran teilnehmen. Nach Bestätigung des Vertrages durch den Kreistag erlangt der beschlossene Gebietsänderungsvertrag mit Wirkung vom 01.01.2019 Rechtskraft. Schönberg erhöht dann die Einwohnerzahl um 376 auf knapp 5.000 Menschen.

Am gleichen Tag findet – veranstaltet durch den Verein Unternehmen für Schönberg e.V. - das Lichterbaumfest ab 15.00 Uhr auf dem Marktplatz statt.

Den Neujahrsempfang der Stadt Schönberg habe ich für Freitag den 18.01.2019, Beginn 19.00 Uhr in der Palmberghalle geplant. Ich bitte alle Abgeordneten und Fraktionen um Vorschläge für Ehrungen verdienstvoller Bürgerinnen und Bürger gemäß unserer Ordnung für Ehrungen und Auszeichnungen bis zum 15.12.18.

Herr Stickel weist darauf hin, dass zum Wohngebiet Feldstraße bisher noch keine Beschlüsse der städtischen Gremien gefasst wurden.

Herr Stickel fragt nach, wer die Kosten im Zusammenhang mit der Durchführung des Lichterbaumfestes trägt. Im letzten Jahr waren hier Kosten für Auf- und Abbau des Weihnachtsbaumes in Rechnung gestellt worden.

Hierzu teilt Herr Freitag mit, dass die Aufwendungen jeweils als Sachspende abgerechnet werden.

Herr Freitag bittet darum, im Zusammenhang mit der Sperrung der Marienstraße auch die Gewerbetreibenden mit einzubinden, da hier im Wesentlichen der Zulieferverkehr über die Marienstraße stattfindet.

Zu den vorgesehenen Ehrungen und Auszeichnungen im Zusammenhang mit dem Neujahrsempfang der Stadt bittet Herr Freitag um Hergabe einer Liste der bereits ausgezeichneten Personen.