25.04.2019 - 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...

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Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Götze berichtet, dass die Stadtvertretung im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung am 21.03.2019 folgende Beschlüsse gefasst hat:

Die Stadtvertretung Schönberg lehnt den Antrag auf Beschulung der örtlich nicht zuständigen Schule in Selmsdorf ab.

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes zum Ausbau der Ratzeburger Straße in Schönberg.

 

Die Stadtvertretung Schönberg stimmt auf der Grundlage des wirksamen Flächennutzungsplanes einer Überplanung rechtsseitig entlang der Dorfstraße im OT Kleinfeld für die planungsrechtliche Vorbereitung von Wohnbaugrundstücken vom Grundsatz her zu. Der Stadt Schönberg dürfen keine Kosten entstehen. Es ist ein Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Kosten mit dem Antragsteller für die Beschlussfassung in der Stadtvertretung vorzubereiten.