02.04.2019 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Frau Pahl informiert die anwesenden Stadtvertreter:

        über die Verkehrssituation in Rosenhagen. Es laufen zurzeit die Vorbereitungen in Form von einer schriftlichen Anhörung zur Einwohnerversammlung

        über die Personalangelegenheit, die der Hauptausschuss positiv entschieden hat, die im Zusammenhang mit dem Projekt „soziale Teilhabe“ steht

        dass der Landkreis eine Brandverhütungsschau für die Kitas angekündigt hat

        dass am 26.02.19 die Bauanlaufberatung zur inneren und äußeren Erschließung des B 17 in Rosenhagen stattfand

        dass am 07.03.2019 eine Bürgermeistersgesprächsrunde des Amtes stattgefunden hat, wo zum Stand der Jahresrechnungen informiert wurde, mit der Jahresrechnung 2017 ist im 4. Quartal 2019 zu rechnen, ein weiteres Thema war die Wahl am 26.05.2019, es fehlen immer noch freiwillige Wahlhelfer; für Dassow haben sich zwischenzeitlich zusätzlich 7 Personen als Wahlhelfer zur Verfügung gestellt

        dass am 20.03.2019 eine IHK – Regionalkonferenz für das Gemeindegebiet Dassow im Jägerhof stattfand

        dass am 27.03.19 eine Bürgermeisterkonferenz beim Landkreis stattfand und folgende Themen besprochen wurden:

• Integrationskonzept
• Siedlungsentwicklung (Landesplanung)
• Nahverkehr – barrierefreie Haltestellen (Nachfrage Busverbindung Priwall –es laufen Gespräche mit Lübeck)

        dass am 30.03.19 die Aktion „saubere Stadt“ stattfand; in Harkensee und Pötenitz findet die Aktion am 13.04.2019 statt

        dass am 27.03.19 die Rückmeldung zum Antrag für das Zielabweichungsverfahren eingegangen ist.

Des Weiteren informiert Frau Pahl dass eine Petition zur Steuergeldverschwendung bezüglich eines Kaufgrundstücks (Parkplatz) beim Landtag behandelt wurde. Nach Prüfung ist das Verhalten der Verwaltung nicht zu beanstanden gewesen.

Frau Pahl berichtet weiter, dass

        die Info vom Amt vorliegt, dass weitere Straßen umzubenennen sind

        am Bahndamm Ausgleichspflanzungen vorgenommen wurden

        der Vorschlag von Frau Brauer im letzten Jahr in der Schillerstraße ein Fußgängerüberweg zu errichten verwaltungsseitig abgeprüft wurde und es hier zu Problemen kommt, da auf nur einer der beiden Seiten ein Fußweg ist. Die Stadt müsste dann auf der gegenüberliegenden Seite einen Fußweg bauen lassen.