28.03.2019 - 11 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019

Herr Bürgermeister Kreft erläutert mittels PowerPoint-Präsentation die Eckpunkte des aktuellen Entwurfes des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019. Im Rahmen dessen werden durch die Gemeindevertreter im Einvernehmen folgende Anpassungen der Ansätze vorgenommen:

-          Produkt 42401

Für die energetische Erneuerung der Deckenbeleuchtung sollen erneut 30.000 EUR eingestellt werden (Beschluss aus dem Jahr 2018). Diesbezüglich sollen durch die Amtsverwaltung entsprechende Möglichkeiten auf Förderung geprüft werden.

-          Produkt 51102

Aufgrund der erwirtschafteten Überschüsse aus Treuhandmaßnahmen soll der Ansatz für 2019 um 1.125.000 EUR und für 2020 um 375.000 EUR erhöht werden.

-          Produkt 54101

Für Maßnahmen im Wegebau sollen zusätzlich 50.000 EUR eingestellt werden.

-          Produkt 12600 (investiv)

Für die Beschaffung eines Sprungpolsters sollen 8.000 EUR mit Sperrvermerk versehen werden.

Für die Prüfung der Sondersignalanlage des CBRN-Erkundungswagens sollen 6.000 EUR mit Sperrvermerk versehen werden.

Für die Herstellung der Löschwasserversorgung im Ortsteil Hof Selmsdorf sollen zusätzlich 5.000 EUR eingestellt und mit Sperrvermerk versehen werden.

Redaktionell ist das Wort „Anhänger“ zu streichen, da lediglich ein aufblasbares Schlauchboot beschafft werden soll.

-          Produkt 54101 (investiv)

Für die Herstellung von Containerplätzen sollen zusätzlich 40.000 EUR eingestellt werden.

Ferner soll durch die Amtsverwaltung die Höhe der Finanzausgleichsumlage geprüft werden.

Bezüglich vorgenommener Anpassungen bittet Herr Bürgermeister Kreft nunmehr um Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die Haushaltssatzung 2019 nebst Anlagen gemäß GemHVO mit vorstehenden Änderungen ohne Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

05.04.2019  09:28:03    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 05.04.2019

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister

09.04.2019  13:42:16    Hafemeister, Martina 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Kati Kodanek

29.04.2019  07:49:49    Kodanek, Kati 

Vermerk:

beglaubigten Auszug zum LK am 10.04.2019

29.04.2019  07:49:59    Kodanek, Kati 

Vermerk:

beglaubigten Auszug zum LK am 10.04.2019