19.03.2019 - 9 Regionales Raumentwicklungsprogramm Westmecklen...

Frau Pahl berichtet, dass sich mit diesem Thema auch der SWT-Ausschuss in seiner letzten Sitzung befasst hat. Sie merkt an, das alle Argumentationen bzw. Stellungnahmen abgewogen werden. Hier müssen die wichtigsten Kriterien (Kulturgut Speicher, pot. Beeinträchtigungsbereich Rotmilan, ruhige Gebiete und FFH-Verträglichkeit) noch einmal geprüft werden, um wichtige Argumente zu finden.

Herr Dutschke berichtet, dass die Bürgerinitiative eine gutachterliche Stellungnahme erarbeitet hat und er fragt nach, inwieweit diese in die Argumentation einfließt.

Frau Pahl antwortet, dass es nicht sinnvoll wäre, diese Stellungnahme 1:1 zu kopieren. Hier sollten gleichlautende Stellungnahmen individuell angepasst werden.

Es wird kritisiert, dass zur Aufstellung des RREP keine FFH-Verträglichkeitsprüfung für das Vogelschutzgebiet durchzuführt wurde und die Ergebnisse in die Abwägung eingeflossen sind, dieses ist hier nicht gemacht worden.

Frau Pahl sagt, dass diese z.B. in S-H im Umkreis von 120 m gemacht wurden und man diese auch bei uns machen könne.

Das Eignungsgebiet ist größer und länger geworden.

Weitere Argumente wären die Riegelbildung, das Vorbehaltsgebiet Tourismus und die Achse des Vogelschutzgebietes.

Weiterhin kommt die Frage auf, warum das Kriterium Rotmilanhorst nicht mit aufgenommen wurde?

Es sind sich alle einig, dass bis zum Wochenende eine Stellungnahme zu formulieren ist und dann Frau Pahl zugearbeitet wird.

Herr Dutschke bittet Frau Pahl darum, noch einmal mit Herrn Adam zu telefonieren.

Weiterhin wird vorgeschlagen, sich noch einmal fraktionsübergreifend zu treffen, um sich abzustimmen.

Der TOP soll auf die nächste Sitzung der Stadtvertretung.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des RREP Westmecklenburg-Teilfortschreibung Kapitel 6.5 Energie gemäß Anlage

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Herr Westphal nimmt ab 20.15 Uhr an der Sitzung teil.

05.04.2019  09:15:36    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 05.04.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

10.04.2019  15:17:05    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Termin geändert: 19.04.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

10.04.2019  15:17:08    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

10.05.2019  12:31:10    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

zur Kenntnis genommen.

10.05.2019  12:31:15    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

26.06.2019  09:25:16    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

26.06.2019  09:25:21    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt