09.04.2019 - 10 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019

Herr Voß als Vorsitzender des Finanzausschusses erläutert die bisherigen Beratungen und geht insbesondere auf folgende Produkte detailliert ein:

11401 - gemeindliche Grundstücke und Gebäude;

12600 - Brandschutz/Feuerwehr;

21501 - Regionale Schule mit Grundschule – hierzu sprechen Herr Stange, Herr Heinze und Frau Burmeister;

25200 – Museum;

28100 - Förderungen von Einrichtungen, Kulturpflege:

auf das Buchungskonto 54159 - Zuweisungen und Zuschüsse an den sonstigen öffentlichen Bereich - hierzu sprechen Herr Freitag und Frau Dörre;

auf die Produkte 54101 - Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung;

54104 - Verkehrsausstattung, Winterdienst;

auf das Produkt 61100 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen;

weiterhin auf das Produkt 61200 – sonstige allgemeine Finanzdienstleistungen.

Im Investitionshaushalt geht Herr Voß

• auf das Produkt 12600 - die Neuanschaffung einer Drehleiter - ein. Hierzu sprechen Herr Stange und Herr Freitag.
• beim Produkt 54101 – Gemeindestraßen – auf die Dorferneuerung Lockwisch sowie auf die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und die Auszahlungen.

Herr Freitag spricht zum Investitionsprogramm – hier Produkt 55201 – Gewässerunterhaltung, die Maßnahmen Renaturierung Rupensdorfer Bach und Renaturierung Maurine (Maßnahmen 55202 und 55203). Insgesamt sind für 3 Haushaltsjahre 3,8 Mio. € eingestellt. Es wird mit einer 90 %igen Förderung gerechnet. Es wird vorgeschlagen, beide Maßnahmen mit einem Sperrvermerk zu versehen mit der Zielstellung, die Maßnahmen erst umzusetzen, wenn die Förderzusage vorliegt.

Antrag:

Beim Produkt 55201 – Maßnahmen Nr. 55202 Renaturierung Rupensdorfer Bach und 55203 Renaturierung Maurine wird ein Sperrvermerk angebracht in Bezug auf die Höhe der geplanten prozentualen Förderung.

Abstimmungsergebnis FA:    Abstimmungsergebnis HA:

einstimmig mit      einstimmig mit

4 Ja-Stimmen      5 Ja-Stimmen

Herr Freitag stellt den Antrag, die Personalmehraufwendungen für die geplante Stelle eines Gerätewartes (Produkt 21501 und Produkt 12600) mit jeweils 12 T€ zu streichen.

Abstimmungsergebnis FA:    Abstimmungsergebnis HA:

1 Ja-Stimme      2 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen     3 Gegenstimmen

- Enthaltung      - Enthaltung

Beim Produkt 11401, Konto 5625 ist die Erläuterung (RA Gebühren Schule und HDK) zu korrigieren.

Herr Oeser ist in der Zeit von 21.04 Uhr bis 21.08 Uhr nicht im Beratungsraum anwesend.

Zum Produkt 51102 – räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bauleitplanung, 56255 sprechen Herr Freitag, Herr Heinze und Frau Burmeister. Es wird um eine betragsmäßige Aufschlüsselung zu den in der Erläuterung aufgeführten Maßnahmen gebeten.

Herr Freitag stellt folgenden Antrag:

Das Produkt 51102, Buchungskonto 56255 – Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen – ist aus sämtlichen Deckungskreisen herauszunehmen.

Abstimmungsergebnis FA:    Abstimmungsergebnis HA:

3 Ja-Stimmen      3 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen     - Gegenstimmen

1 Enthaltung      2 Enthaltungen

Beschluss:

Der Hauptausschuss und der Finanzausschuss empfehlen der Stadtvertretung die Haushaltssatzung 2019 nebst Anlagen gemäß GemHVO einschließlich der vorstehenden Änderung und ohne Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

Abstimmungsergebnis FA:    Abstimmungsergebnis HA:

einstimmig mit      4 Ja-Stimmen

4 Ja-Stimmen      1 Gegenstimme

       - Enthaltung

18.04.2019  12:12:33    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 18.04.2019

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister

23.04.2019  12:18:51    Hafemeister, Martina 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anne Rohmann