15.08.2019 - 7 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

Herr Bürgermeister Korn berichtet wie folgt:

• am 24.07.2019 habe ich gemeinsam mit Frau Frehse die Straßenbaumaßnahme in der Marienstraße abgeschlossen
• eine Besichtigung des Gerätehauses mit der OFFW Lockwisch und zu einem späteren Termin auch mit Herrn Reiner Behrens, hat ergeben, dass hier weder ein Internetanschluss anliegt noch ein PC vorhanden ist, da es hier Unstimmigkeiten zwischen der OFFW und dem ehemaligen Ortsvorsteher gibt, habe ich angeregt, alle privaten Geräte oder Einrichtungsgegenstände zu entfernen so dass wir zeitnah eine Gebäudeübernahme und eine Inventarliste erstellen können
• am 24.07.2019 hat mich ein Hilfegesuch eines Bestatters erreicht, inhaltlich brauchte dieser eine Genehmigung zur Mitnahme, da das Ordnungsamt nicht zu erreichen war konnte dies nicht geschehen
• am 27. 07. 2019, eröffnete ich die Veranstaltung Kunst & Hobby; in diesem Jahr wurde ein Bild von verschiedenen Künstlern als Gemeinschaftsprojekt gestaltet, das dann versteigert werden sollte, mangels Gebote ist das Kunstwerk noch in der Palmberghalle, ich bin für Anregungen offen
• ich habe bei der Firma Palmberg um ein Angebot für die Möblierung eines Bürgerbüros gebeten, im kommenden HA wird es dazu einen TOP geben
• zum 20. Jubiläum des Friseursalons "Liane" in der August-Bebel-Str. habe ich Glückwünsche von der Stadt übermittelt
• ferner möchte ich darauf hinweisen, dass der Betrieb der Bücherei Hempel wiederaufgenommen worden ist
• Herr Both vom Volkskundemuseum hat um eine positiv bewilligende Stellungnahme zu einer Fördermaßnahme gebeten, nach einer gemeinsamen Begehung mit Frau Kopp und Herrn Kappel haben wir dies abgelehnt, um eine Gesamtbetrachtung des Schulzenhofes anzuregen
• im Dorf Malzow bin ich auf Unstimmigkeiten zwischen Nachbarn und auch gemeindlichen Flächen gestoßen, in diesem Fall strebe ich eine Klärung der Eigentumsverhältnisse und eine Mediation über unsere Schiedsstelle im Amt an
• bei einer Begehung zur Planung des Schulgartenfestes am 5. September habe ich Mängel festgestellt, diese sind dem Amt mitgeteilt worden und sollen bis dahin beseitigt sein
• für den Amtsausschuss am 8. August habe ich mich im Vorfeld mit allen Fraktionen getroffen und unser Vorgehen gemeinsam abgestimmt, bis auf die CDU-Fraktion in Vertretung durch Herrn Behrens haben sich alle Fraktionen für Schönberg ausgesprochen
• in einem Gespräch mit der Schulleiterin haben wir erste Gespräche hinsichtlich der

Hortproblematik, der anstehenden Digitalisierung und der Einschulung geführt

• zur Einschulung habe ich alle Eltern hinsichtlich der Verkehrssituation in der Amtsstraße sensibilisiert
• im Ortsteil Hof Lockwisch ist kürzlich Herr Eckard Callies verstorben, da er im Ortsteil sehr bekannt und geschätzt war, habe ich namentlich der Stadt einen Kranz zur Beisetzung niedergelegt
• in einem Gespräch mit dem Rahmenplaner Herrn Kaupert, habe ich mich über seine Empfehlungen informiert und ein persönliches Erscheinen im BA angeregt
• am 10. August 2019 habe ich unsere Partnerstadt Ratzeburg für den jährlichen Festumzug besucht, es wäre schön, wenn wir im kommenden Jahr zahlreich und gerne auch mit einem Wagen teilnehmen, ich werde den Termin schnellstmöglich kommunizieren
• in einem Gespräch mit der Verwaltung und deren Anwalt haben wir unsere Positionen zur Vergaberichtlinien ausgetauscht, ein Konsens konnte nicht erzielt werden
• bei der Konstituierung des Fachausschusses Finanzen, wurde Ronny Freitag zum Vorsitzenden gewählt, ihn vertreten Herr Heinze und Herr Oeser

Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung, wurde Christian Zwiebelmann zum Vorsitzenden gewählt, ihn vertreten Herr Arnold und Herr Stickel

• ich wurde auf den desolaten Zustand unserer Radwege hingewiesenen, hier werde ich zu einer Radtour von Stadtvertretern und Bürgern einladen und Empfehlungen an den Fachausschuss leiten
• gestern fand im Ortsteil Hof Lockwisch eine Informationsveranstaltung zum Ortsvorsteher, dessen Funktion, Wahl und Stellung statt, es waren ca. 72 Einwohner anwesend, am

28. August habe ich zur Einwohnerversammlung mit dem Tagesordnungspunkt Wahl eines Ortsvorstehers eingeladen

• kürzlich wurde ein Spielgerät auf dem Spielplatz Lübecker Str. in Brand gesetzt, eine Anzeige soll noch erfolgen, nach meinen Informationen ist dieser Vorgang nicht automatisiert.

Ergänzend weist Herr Busse darauf hin, dass das Ordnungsamt für Notfälle ständig zu besetzen ist. Der von Herrn Bürgermeister Korn geschilderte Fall hätte so nicht passieren dürfen.

Frau Behr spricht das Abstimmungsverhalten der CDU im Amtsausschuss an. Sie weist darauf hin, dass es hier hauptsächlich um eine Personenwahl ging.

Frau Eggert weist darauf hin, dass Plätze im Hortbereich künftig nicht mehr ausreichen werden.

Frau Behr betont, dass Hortangebote freiwillig sind und kein gesetzlicher Anspruch besteht.