22.08.2019 - 8 Beratung zur Hauptsatzung der Gemeinde Selmsdorf
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do, 22.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Hafemeister erläutert umfassend den vorliegenden Hauptsatzungsenentwurf; folgende Änderungen und Ergänzungen werden beraten:
- § 8 Abs. 1 „… neben dem Bürgermeister 6 weitere Gemeindevertreter an.
- § 9 Abs. 4 b) heißt: Ausschuss für Kultur und Soziales; beim Aufgabengebiet soll die Sportentwicklung gestrichen werden.
- § 9 Abs. 4 c) Ausschuss für Jugend, Schule, Bildung und Sport; beim Aufgabengebiet wird „Sportentwicklung“ ergänzt.
- § 9 Abs. 5 letzter Satz das Wort „nicht“ streichen.
- § 9 Abs. 7 Die Gemeinde Selmsdorf möchte einen eigenen Rechnungsprüfungsausschuss bilden. Diesem sollen 5 Mitglieder angehören; 3 Gemeindevertreter und 2 sachkundige Einwohner. Es sollen Vertreter gewählt werden.
- § 12 Abs. 3: 1. Satz streichen
Herr Gutschke regt in diesem Zusammenhang an, sich nochmals mit der Entschädigungsverordnung zu beschäftigen.
Die Anwesenden kommen überein, die vorgeschlagenen Änderungen in die Hauptsatzung einzuarbeiten und diese gemeinsam mit der Entschädigungsverordnung nochmals im nächsten Hauptausschuss zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
6 Ja-Stimmen
Realisierung 2
11.09.2019 12:16:10 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 11.09.2019
federf. Amt: Fachbereich I
federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß
11.09.2019 14:31:47 Lütgens-Voß, Anke
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
11.09.2019 14:31:50 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
05.12.2019 15:07:05 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Erledigt" gesetzt
05.12.2019 15:07:07 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Geprüft" gesetzt
05.12.2019 15:07:10 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Autorisiert" gesetzt