17.10.2019 - 8 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Gemeinde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do, 17.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gesa Kortas-Holzerland
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Kreft erläutert die Beschlussvorlage und übergibt das Wort sodann an Herrn Stoeter, welcher aus den Vorberatungen des Bau- und Umweltausschusses berichtet.
Im Anschluss ergreift Herr Lüth das Wort und erklärt, dass aufgrund der vorliegenden Änderungen der Satzungscharakter verloren geht.
Dem bekräftigend spricht ferner Herr Gutschke, welcher im Ergebnis beantragt, die Gestaltungssatzung für den Ortsteil Teschow aufzuheben.
Zum Sachverhalt sprechen zudem Frau Streckert sowie Frau Kofeldt.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet Herr Bürgermeister Kreft zunächst um Abstimmung über den Änderungsantrag des Herrn Gutschke.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt, die Gestaltungssatzung für den Ortsteil Teschow aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen
8 Gegenstimmen
- Enthaltungen
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Sodann bittet Herr Bürgermeister Kreft um Abstimmung über die Beschlussvorlage.
Herr Stoeter als Fraktionsvorsitzender der SPD beantragt namentliche Abstimmung.
Beschluss:
- Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die 1. Änderung der Örtlichen Bauvorschriften für den Ortsteil Teschow - Gestaltungssatzung - gemäß § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) und § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) als Satzung. Die Anlage einschließlich der Darstellung des Satzungsgebietes ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, den Satzungsbeschluss über die 1. Änderung der örtlichen Bauvorschriften in dem Ortsteil Teschow ortsüblich bekannt zu machen und dem Landkreis Nordwestmecklenburg anzuzeigen.
Realisierung 2
12.11.2019 16:43:51 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 12.11.2019
federf. Amt: Fachbereich IV
federf. Sachb.: Antje Kopp
18.11.2019 08:14:00 Kopp, Antje
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland
Termin geändert: 13.12.2019
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
18.11.2019 08:14:03 Kopp, Antje
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
29.01.2020 08:58:42 Kortas-Holzerland, Gesa
Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
Bekanntmachung der Satzung folgt im Amtsblatt Februar
29.01.2020 08:58:49 Kortas-Holzerland, Gesa
Status auf "Erledigt" gesetzt
03.02.2020 10:48:58 Kopp, Antje
Status auf "Geprüft" gesetzt
03.02.2020 10:49:01 Kopp, Antje
Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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