24.10.2019 - 5 Beratung zur Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do, 24.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Anwesenden beraten anhand der vorhandenen Hauptsatzung die Änderungen für die neue Hauptsatzung. Folgende Änderungen bzw. Ergänzungen werden beraten:
Hauptausschuss
Dem Hauptausschuss sollen neben dem Bürgermeister sechs Gemeindevertreter angehören. Stellvertretende Mitglieder werden gewählt.
Folgende Wertgrenzen werden beraten:
Bürgermeister: VOL bis 5.000 €
VOB bis 10.000 €
Hauptausschuss: VOL bis 20.000 €
VOB bis 50.000 €
Ausschüsse:
Stellvertretende Mitglieder werden für alle Ausschüsse gewählt.
Die Aufgabe der Sportentwicklung und Betreuung der Sport- und Freizeiteinrichtungen soll in den Ausschuss für Jugend, Schule und Bildung.
Es wird ein eigener Rechnungsprüfungsausschuss gebildet. Er setzt sich aus 2 Mitgliedern der Gemeindevertretung und 3 sachkundigen Einwohnern zusammen.
Entschädigung
Es wird empfohlen, dass die Höchstsätze der Entschädigungsverordnung gezahlt werden.
Des Weiteren beraten die Anwesenden über die weitere Bildung von Ortsteilvertretungen, da jetzt in allen Ortsteilen Gemeindevertreter wohnen. Dies soll nochmals in den Fraktionen beraten werden.
Bei der Veröffentlichung soll geregelt werden, dass die Veröffentlichung auf der Internetseite des Amtes erfolgt; eine Veröffentlichung in den Schaukästen erfolgt nur zur Information.
Realisierung 2
02.12.2019 10:38:10 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 02.12.2019
federf. Amt: Fachbereich I
federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß
05.12.2019 10:05:30 Lütgens-Voß, Anke
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann
Termin geändert: 19.12.2019
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
05.12.2019 10:05:33 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
07.04.2020 11:45:24 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Geprüft" gesetzt
07.04.2020 11:45:27 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Autorisiert" gesetzt