24.09.2019 - 16 Genehmigung der Eilentscheidung der amtierende...

Auch für diesen Sachverhalt wird die Notwendigkeit einer Eilentscheidung von Frau Pahl dargelegt.

Herr Priewe fragt nach, ob ein entsprechender Vertrag mit dem Bauunternehmen mit festem Fertigstellungstermin geschlossen wurde? Es handele sich hierbei um 14 Tage. Das Amt möge prüfen, ob das Geld zurückgefordert werden kann.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Dassow genehmigt die Eilentscheidung der amtierenden ersten stellv. Bürgermeisterin für die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.530,09 € für die Rückzahlung der Fördermittel für nicht förderfähige Kosten für die Maßnahme BOV Neuenhagen - Harkensee:M16 Buswendeschleife Barendorf.

Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen

 - Gegenstimmen

1 Enthaltung

16.10.2019  11:08:39    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 16.10.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

16.10.2019  11:14:26    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Christina Langer

Termin geändert: 31.10.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

16.10.2019  11:14:29    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

04.11.2019  11:21:27    Kopp, Antje 

Termin geändert: 08.11.2019

Vermerk:

erledigt ?

18.02.2020  10:28:23    Langer, Christina 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Erläuterung durch Frau Frehse an Herr Priewe erfolgt.

18.02.2020  10:28:49    Langer, Christina 

Status auf "Erledigt" gesetzt

19.02.2020  16:03:16    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

19.02.2020  16:03:18    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

 Erläuterung durch Frau Frehse an Herr Priewe erfolgt zu den nicht förderfähgigen Kosten