22.10.2019 - 6 Vorbereitung eines Klimaschutz-Antrages

Herr Fenner teilt mit, dass er in Vorbereitung zur Erstellung eines Klimaschutz-Antrages seine Gedankenempfehlungen zur Beratung in die einzelnen Fraktionen gegeben hat. Diese entsprechen im Wesentlichen den Zielen aus der diesjährigen Wahl. Als politisches Ziel haben die Grünen u. a. das Ziel, einen Klimaschutzantrag zu formulieren. Es ist das Bedürfnis, das Klima zu schützen, d. h. den Klimaschutzaspekt bei der Gesamtarbeit der Stadtvertretung angemessen zu berücksichtigen.

Aus den einzelnen Fraktionen gab es jedoch zum Klimaschutz noch kein Feedback.

Herr Dutschke bemängelt, dass die Formulierungen von Herrn Fenner noch sehr unklar sind. Weiterhin war eine Vorbereitung auf den Tagesordnungspunkt nicht möglich, da es keine Vorlage bzw. keinen formulierten Fraktionsantrag gab. Unklarheit besteht darüber hinaus, wie der Klimaschutz bei der Arbeit der Stadtvertretung Berücksichtigung finden und wer diese Beurteilung erstellen soll.

Unter den Ausschussmitgliedern folgt eine angeregte Diskussion zum Thema. In diesem Zusammenhang erwähnt Herr Fenner ein Beispiel aus dem Landkreis Ludwigslust.

Herr Fenner erklärt, dass er absichtlich keine konkreten schriftlichen Formulierungen in den Ausschuss eingebracht hat. Er zeigt jedoch Verständnis, dass eine Vorbereitung der weiteren Ausschussmitglieder ohne Diskussionsschwerpunkte fast unmöglich ist.

19.11.2019  10:00:06    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 19.11.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

19.11.2019  10:10:32    Kopp, Antje 

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

z.K. genommen

19.11.2019  10:10:38    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

19.11.2019  10:10:58    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt