29.10.2019 - 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffent...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Di., 29.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Stadtvertretung Schönberg hat im nichtöffentlichen Teil ihrer Sitzung am 17. Oktober 2019 folgende Beschlüsse gefasst:
- Die Stadtvertretung Schönberg beschließt im Zusammenhang mit der Aufstellung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 der Stadt Schönberg „Ortslage Kleinfeld – östliche Erweiterung“ den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
- Die Stadt Schönberg beschließt grundsätzlich den Verkauf von Gewerbeflächen im B 008. Die Grundstücke werden den Kaufinteressenten angeboten. Vor Abschluss des notariellen Kaufvertrages ist eine gesonderte Entscheidung durch die Stadtvertretung herbeizuführen.
- Die Stadtvertretung Schönberg beschließt für die Bauausführung der Dorferneuerungsmaßnahme Kleinfeld den Bieter entsprechend des Vergabevorschlages zu beauftragen.
- Die Stadtvertretung Schönberg beschließt zur Errichtung und zum Betrieb der Windkraftanlage das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zu versagen.
- Begründung: Das Vorhaben befindet sich außerhalb des Eignungsraumes.