12.11.2019 - 5 Feststellung des Jahresabschlusses des städteba...

Herr Thiel erläutert die Vorlage. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Jahresabschluss des SSV „Herrnburg-Nord“ zum 31.12.2017 geprüft und das Ergebnis im Prüfungsvermerk zusammengefasst.

Hierzu ergeben sich bei Herrn Dümcke jedoch einige Fragen zu erheblichen Abweichungen z. B. Mehrausgaben im Bereich des Straßenausbaus.

Frau Sandmann weist darauf hin, dass diese Maßnahme des SSV nicht vergleichbar ist mit anderen SSV-Maßnahmen und nach dieser langen Plan- und Umsetzungsphase eine Beantwortung kaum noch möglich ist. Antworten hierzu könnte nur die LGE liefern.

Es entwickelt sich eine rege Diskussion zu den erheblichen Abweichungen und des daraus resultierenden Defizites, das durch die Gemeinde zu tragen ist.

Letztlich verweist Herr Thiel auf den zu beratenden Tagesordnungspunkt.

Sämtliche Fragen hierzu sind gezielt an den Entwicklungsträger oder aber schriftlich an das Bauamt zu richten.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Gemeindevertretung Lüdersdorf beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses des städtebaulichen Sondervermögens „Herrnburg Nord“ der Gemeinde Lüdersdorf zum 31. Dezember 2017. Die Gemeindevertretung beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2017.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

7 Ja-Stimmen

09.12.2019  09:08:16    Lehmann, Frank 

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Termin: 09.12.2019

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister

10.12.2019  11:20:14    Hafemeister, Martina 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Sylvia Liedtke