28.11.2019 - 7 Neufassung der Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht 27.11.2020
- Datum:
- Do, 28.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Klaus-Peter Horstmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt:
Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte Hauptsatzung mit folgenden Ergänzungen:
zu § 3 Abs. 3 3 Mitglieder sowie 2 Verhinderungsvertreter.
zu § 4 Abs. 3 Beschäftigte bis zur Entgeltgruppe 9c TVöD.
zu § 4 Abs. 4 Vergaben UvgO bis zu 10 T€ und VOB bis zu 20 T€
§ 5 soll aus der bisherigen Hauptsatzung auch in die Neufassung übernommen werden
Zu § 7 Verpflichtungserklärung bis 6 T€, bei wiederkehrenden Leistungen bis zu monatlich 1 T€
Zu § 10 Entschädigungen
Funktion | Betrag |
Amtsvorsteher | 1.800 € |
1. stellv. Amtsvorsteher | 500 € |
2. stellv. Amtsvorsteher | 250 € |
Gleichstellungsbeauftragte | 180 € |
Sitzungsgeld | 40 € |
Ausschussvorsitzende | 60 € |
§ 10 Absatz 7 wird gestrichen
zu § 11 Abs. 4 Notbekanntmachung alternativ im Aushangkasten
zu § 11 Abs. 6 Einladung zu den Sitzungen alternativ im Internet
Ferner soll ein § 12 eingefügt werden, der auf die Gender neutrale Auslegung der Hauptsatzung hinweist.
Realisierung 2
11.12.2019 08:09:49 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 11.12.2019
federf. Amt: Fachbereich I
federf. Sachb.: Anke Lütgens-Voß
13.12.2019 11:29:12 Lütgens-Voß, Anke
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Klaus-Peter Horstmann
Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
13.12.2019 11:29:16 Lütgens-Voß, Anke
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
13.12.2019 11:29:59 Lütgens-Voß, Anke
Vermerk:
Zur Sitzung Amtsausschuss wurde der Entwurf entsprechend überarbeitet.
07.04.2020 11:23:01 Lütgens-Voß, Anke
Termin geändert: 30.04.2020
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
78,9 kB
|