14.01.2020 - 6 Straßenbenennung im Ortsteil Rosenhagen

Frau Pahl erläutert die Vorlage. Herr Fenner berichtet aus der Beratung im MoKWi-Ausschuss, der "Störtebecker Weg" und "Karl-Lorenz-Rettich-Ring" vorschlägt.

Nach der Ausschusssitzung wurde dem Ausschussvorsitzenden durch die Eigentümer ein weiterer Vorschlag unterbreitet.

Es kommen hier mehrere Fragen auf. Ist die Stadt Dassow befugt bei einer Privatstraße das Eigentümerinteresse zu übergehen? Wird die Straße gewidmet? Darf die Stadt den Weg überhaupt benennen?

Die anwesenden Hauptausschussmitglieder sind sich uneinig über den Straßennamen. Die Amtsverwaltung wird gebeten, vorab die rechtliche Lage zu klären. Die Beratung und Beschlussfassung wird zurückgestellt.

31.01.2020  08:30:41    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 31.01.2020

federf. Amt: Fachbereich III

federf. Sachb.: Volker Schuhr

31.01.2020  10:00:19    Schuhr, Volker 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Christoph Waack

Termin geändert: 14.02.2020

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Auftrag:

vor Fertigung einer Vorlage bitte R.

31.01.2020  10:00:25    Schuhr, Volker 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

14.02.2020  11:12:44    Waack, Christoph 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Fragen beantwortet in -1-Vorlage.

Straße wird nciht gewidmet, da Privatstraße

Gemeinden können gem. § 51 StrWG M-V (öffentlichen & privaten) Straßen Namen geben

14.02.2020  11:14:36    Waack, Christoph 

Status auf "Erledigt" gesetzt