28.01.2020 - 11 Antrag der Fraktion DIE LINKE - Verstetigung de...

Herr Heinze erklärt seine Befangenheit im Sinne des § 24 KV M-V und rückt vom Sitzungstisch ab. Er nimmt weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil.

Herr Korn erläutert den Sachverhalt.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung Schönberg zur weiteren Beratung Folgendes:

Dem Verein „Badeteich Schönberg“ e.V. wird die Übernahme der Kosten für Strom, Wasser und Gas bis zu einer Höhe von 20.000,00 € für das Kalenderjahr 2020 unter folgenden Maßgaben gewährt:

1. Der Verein berichtet der Stadtvertretung vierteljährlich unaufgefordert über die getroffenen Maßnahmen und Ideen zur Verbesserung der finanziellen Lage.
2. Dem Verein wird empfohlen, zur Ideenfindung die Stadtvertreter und/oder Ausschussmitglieder in die Beratung einzubeziehen.

Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt zur Verfügung zu stellen. Der Schulträger bittet die Regionale Schule mit Grundschule um Stellungnahme zur Nutzung des Badeteichs für den Schwimmschulsport.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

Herr Heinze nimmt wieder an der Beratung des Hauptausschusses teil.

25.02.2020  12:10:25    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 25.02.2020

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

02.03.2020  09:22:34    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Karin Laskowski

Termin geändert: 02.03.2020

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Auftrag:

z.K. Entsch. durch STVV

Vermerk:

cc Herr Borchardt

02.03.2020  09:22:37    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

02.03.2020  09:22:41    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt