10.01.2006 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:

1. Stadthalle Schönberg

Die Bauarbeiten an der neuen Stadthalle befinden sich im Zeitplan. Die im Bauausschuss besprochenen und angeregten Änderungen bei der Herstellung der Außenanlagen sind in Auftrag gegeben bzw. teilweise bereits realisiert.

Für die Eröffnung der Halle ist eine Festwoche vom 13. bis 18.03. geplant und wird zurzeit vorbereitet. Der Ablauf liegt dem Bericht bei.

Für den Betrieb der Halle wird die Ausschreibung für zunächst eine Hausmeisterplanstelle vorbereitet. Diese Arbeiten sowie die Vorbereitung (Bewerbungsgespräche) werden durch die Stadt durchgeführt, da noch keine Betreibergesellschaft existiert, die Hausmeister jedoch schon für die Übernahme bzw. Einweisung in die Technik der Halle benötigt werden.

 

2. Neuwahlen zur Stadtvertretung

In dieser Angelegenheit gibt es leider nach wie vor keinen neuen Stand zu vermelden. Demzufolge ist dann auch eine Fortschreibung des Sitzungsplanes zunächst für die Monate Februar und März vorzunehmen.

 

3. Winterdienst

Die Arbeiten der mit dem Winterdienst beauftragten Firmen sind unterschiedlich zu beurteilen. Im Bereich Gehwege erfolgten die Arbeiten zeitnah und qualitativ gut. Die mit der Räumung der Straßen beauftragte Firma musste zunächst angemahnt werden und war dann ebenfalls mit zufrieden stellendem Ergebnis im Einsatz.

Zur Reinigung der Gehwege wurde an einigen Grundstücken die Reinigung im Zuge einer Ersatzvornahme durchgeführt. Die Kosten werden den Grundstückseigentümern in Rechnung gestellt.

 

4. Baumaßnahme Parkplatz hinter der alten Post

Nach Einschätzung des Bodengutachters vom 02.01. dieses Jahres können die Restarbeiten an der Zufahrt im Frühsommer begonnen werden, so dass zur Jahresmitte mit der Fertigstellung der Parkanlage zu rechnen ist.

Mit Schreiben vom 19.12.2005 teilt unser Sanierungsträger (EGS) das Ergebnis der Prüfungen hinsichtlich des Verursachers der Bauverzögerung an der Zufahrt mit. Danach sind zum einen die Arbeiten zur Bauvorbereitung einschließlich der Aufschüttung und Beräumung der Auflast lediglich entsprechend der vorgefundenen Fläche (entsprechend Aufmaß) bezahlt worden.

Zum anderen wird die Schuld dem Tiefbauunternehmen zugeordnet, dass die durch die Setzung entstandene unübersichtliche Situation – Verlust von Markierungen infolge der Setzung – nicht beachtet bzw. entsprechende Maßnahmen zur Nachvermessung nicht eingeleitet hat.

 

Herr Stickel bittet darum, dass insbesondere die Fußgängerquerungsstellen im Rahmen der Winterdienstberäumung intensiver bearbeitet werden.

 

Herr Klüver fragt an, ob weiterhin daran gedacht ist, im Zuge des Baus der Stadthalle die versprochene Kunst am Bau mit lokalem Bezug (Mosaik) zu realisieren.

 

Weiterhin erkundigt sich Herr Klüver zum geplanten Besetzungsverfahrens für die Stelle des Hausmeisters der Stadthalle.

Beschluss