26.01.2006 - 5 Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattun...

Herr Bürgermeister Heinze berichtet wie folgt:

1. Stadthalle Schönberg

Nach weiteren Gesprächen mit Steuerexperten und auch in Bezug auf ähnliche Modelle in Nachbargemeinden wird der Betrieb jetzt direkt durch die Stadt Schönberg erfolgen. Nähere Ausführungen dazu erfolgen im TOP zur Beratung des Haushaltes.

Für die Halle wird es in Kürze eine eigene Internet-Präsenz geben, um die Vermarktung auch über dieses Medium zu erreichen. Hier sollen unter anderem auch alle Termine der Veranstaltungen und regulären Hallenbelegungen (z.B. Training von Sportgruppen) veröffentlicht werden.

Bei einer Abstimmung der Belegung der Halle für den Schulsport wurde deutlich, dass eine Belegung durch Gymnasium, Grundschule am Oberteich und Regionale Schule aufgrund der hohen Stundenanzahl nicht realisierbar ist. Eine maximale Auslastung würde schon bei der Belegung durch Gymnasium, Förderschule und Grundschule am Oberteich gegeben sein.

Somit wäre es möglich und notwendig, die entsprechende Entgeltvereinbarung mit dem Landkreis abzuschließen.

 

2. Schulentwicklungsplanung

Nach der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung wurden die Schönberger Feststellungen der Kreisverwaltung zugeleitet. Nunmehr wird durch den Fachdienst Bildung und Kultur befürchtet, dass die einzügige Grundschule am Standort Dassower Straße bei der Prüfung durch das Kultusministerium keinen Bestand haben könnte. Grund ist die Festlegung im Schulgesetz, dass an Mehrfachstandorten die Grundschulen jeweils zweizügig sein müssen. Ich habe in einem Gespräch mit der Fachdienstleiterin, Frau Weiß, den Standpunkt der Stadtvertretung nochmals nachdrücklich dargelegt und gefordert, auch angesichts steigender Schülerzahlen in den nächsten Jahren die beiden Standorte zu erhalten. Neben der drastischen Verschlechterung der Lernbedingungen für die Grundschüler bei z.B. der Zusammenlegung der Klassen (die im Übrigen aus meiner Sicht kaum machbar sein dürfte) sind die Einsparungen für das Land marginal.

Am 30.01. wird der Schul- und Bildungsausschuss eine Anhörung zur Schulentwicklungsplanung durchführen, während der ich den Standpunkt nochmals darlegen werde.

 

3. Stadtsanierung / Erhebung von Ausgleichbeträgen

Hier gab es die Vorstellung von zwei Gutachterbüros und durch den Gutachterausschuss des Landkreises zur Problematik. Insbesondere wurden die beabsichtigten Verfahren und notwendigen Zeiträume dargestellt. In diesen Tagen erfolgt die Abgabe der Angebote, so dass in wenigen Tagen die Beauftragung erfolgen wird.

 

4. Verbandsschau des Wasser- und Bodenverbandes

Die diesjährige Verbandsschau des WBV findet am 20.03. dieses Jahres für den Bereich der Stadt Schönberg statt.

 

5. Richtfest am Neubau des DRK-Pflegeheimes in der L.-Bicker-Straße

Das Richtfest findet am 03. Februar statt. Damit liegt auch dieses Bauvorhaben im Zeitplan und wird termingerecht fertig gestellt werden.

 

In der anschließenden Aussprache sprechen Herr Oeser, Herr Klüver, Herr Arndt und Herr Trame zum Thema Belegung der Stadthalle durch den Schulsport. Die beabsichtigte Weiternutzung der Sporthalle in der Dassower Straße durch die Regionale Schule wird kritisch hinterfragt.

 

Herr Klüver stellt folgenden Antrag:

Der Bedarf an Sportstunden entsprechend der Rahmenpläne ist zu ermitteln. Ferner ist ein Vorschlag zur Hallenbelegung vorzulegen. Hierbei sind die Außensportstätten sowie alternative Sportmöglichkeiten (Fitnessraum) zu berücksichtigen.

 

Herr Stickel weist auf fehlende Papierkörbe entlang der innerörtlichen Umgehung insbesondere im Bereich des Sportplatzes und der Anne-Frank-Schule hin. Er schlägt ferner vor, zum fehlenden Absperrgitter am Karpfenteich das Ingenieurbüro um eine eindeutige Stellungnahme zu bitten, nachdem auch der Gemeindeunfallversicherungsverband keine konkrete Feststellung getroffen hat.

 

Zur Mauerabdeckung der Kirchmauer sprechen Herr Krüger, Herr Stickel und Herr Arndt. Hier wird eine Probeverfugung vorgeschlagen sowie eine abschließende Empfehlung durch den Bauausschuss.

 

Zur Schulentwicklungsplanung berichtet Herr Klüver, dass nach seinen Erfahrungen das Bildungsministerium auch geringste Einsparungen für den Landeshaushalt umsetzen wird.

Beschluss