14.02.2006 - 14 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2006

Herr Bürgermeister Heinze erläutert die Beschlussvorlage.

Auf Bitte von Herrn Asmus Arndt erläutert er die Eckpunkte des Haushaltes und stellt ferner den Wirtschaftsplan der Grundstücksgesellschaft näher vor. Darüber hinaus teilt er mit, dass der Landkreis inzwischen die Bezuschussung der Stadtjugendpflege bewilligt hat. Hier gibt es lediglich eine leichte Abweichung hinsichtlich der Landesförderung.

 

Herr Saß und Frau Stephan nehmen Bezug auf das Schreiben der Frau Hofmann hinsichtlich der Kürzung von Mitteln für die Bücherei.

 

Herr Klüver verweist auf die Förderung des Landkreises für die Buchbeschaffung.

 

Herr Christian Arndt teilt mit, dass er in der KUK tätig ist und daher an der Diskussion der Bezuschussung der Bücherei nicht teilnehmen wird. Ferner wird er sich bei der Abstimmung zum Haushalt enthalten.

 

Herr Trame schlägt nach umfänglicher Diskussion vor, zusätzlich 2.000 € in den Haushalt für die Beschaffung von Medien für die Bücherei aufzunehmen. Diese Haushaltsmittel sollen mit einem Sperrvermerk versehen werden. Die Auszahlung soll nur dann erfolgen, soweit der Antrag auf Bezuschussung von Buchbeschaffungen durch den Landkreis NWM abgelehnt werden sollte.

 

Sodann ergeht hierzu folgender Beschluss:

Beschluss

Die Stadtvertretung beschließt, zur Haushaltsstelle 3520.6510 die Einstellung eines Ansatzes in Höhe von 2.000 €. Der Ansatz ist mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Auszahlung dieser Mittel ist nur dann vorzunehmen, soweit der Antrag auf Bezuschussung von Buchbeschaffungen durch den Landkreis NWM abgelehnt wird.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

  1 Gegenstimme

  1 Enthaltung

 

Herr Christian Arndt hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss

Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg beschließt den Haushalt 2006 mit der vorgenannten Änderung.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

 -  Gegenstimmen

  2  Enthaltungen

 

Herr Christian Arndt hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.