02.02.2006 - 5 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2006

Es wird ein Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2006 der LWS-, CDU-, SPD-Fraktion vorgelegt. Über die Änderungsanträge wird im Einzelnen beraten und abgestimmt

 

HH-Stelle	Bezeichnung	Antrag	Abstimmung FA	Abstimmung HA
0000.5920	Geburtstage und Ehrungen	Streichung von 900,-- €	3 Ja, 3 Nein	4 Ja, 2 Nein
2200.6720	Schulkostenbeitrag	Senkung auf 1.000 € nach tats. Bedarf 2005	einstimmig	einstimmig
3000.6500	BUGA/Umgestaltung Schulgarten	Senkung auf 2.000 €	5 Ja, 1 Nein	4 Ja, 2 Nein
3520.7160	Zuschuss private Träger wie Vorvorjahr	Senkung auf 7.000 € wie Vorvorjahr	5 Ja (Herr Arndt nicht da)	5 Ja, 1 Nein
4600.4161	Beschäftigungsentgelt Reinigungskraft	Streichung der 3.100 €	5 Ja, 1 Nein	4 ja, 2 Nein
5600.1100	Benutzungsgeb. MZH	Erhöhung auf 10.000 €	5 Ja, 1 Nein	einstimmig
5600.1510	Einnahmen aus Werbung	Erhöhung auf 10.000 €	3 Ja, 1 Nein 2 Enthaltung	einstimmig
7900.4140	Dienstbezüge Angestellte	Herabsetzung auf 5.000 € Erledigung durch geringf. Beschäftigte	4 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung	3 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltung
7900.4161	Beschäftigungsentgelt Reinigungskraft	Streichung der 3.100 €	5 Ja, 1 Enth.	4 Ja, 2 Nein

 

Herr Heinze beantragt die Änderung/Anpassung der Bewirtschaftungskosten der Regionalen Schule und Schulsporthalle an die tatsächlichen Rechnungsergebnisse des Jahres 2005:

 

2110.5410                     auf 15.000 €

2200.5410                     auf 40.000 €

(Anmerkung Beträge nachträglich in Absprache mit Herrn Heinze geändert aufgrund der tatsächlichen Rechnungsergebnisse)

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Weiterhin soll der Zuschuss an das Museum getrennt nach jährlichem Zuschuss und Zusatzbetrag für nicht erhaltene Spenden dargestellt werden.

 

Antrag Herr Heinze:

Absenkung der Bewirtschaftungskosten der Straßenbeleuchtung auf 40.000,---

Unterhaltung Bäume 5800.5114 Erhöhung auf 9.000,-- €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Herr Oeser schlägt vor, dass sich der Bauausschuss mit einem Stromreduzierungskonzept beschäftigen sollte.

 

Herr Heinze legt allen anwesenden Ausschussmitgliedern ein Beispiel der Nutzungsgebühren aus Dorf Mecklenburg vor. Er schlägt vor, die Beträge für die Nutzung der Halle in der nächsten Stadtvertretersitzung zu beraten.

Herr Oeser bittet um Vorlage noch weiterer Beispiele zur Orientierung. Herr Heinze bittet in diesem Zusammenhang um Zuarbeit vor der Stadtvertretung beispielsweise zu Befreiungen etc.

 

Herr Heinze beantragt die Aufnahme einer Ausgabeposition für Werbungskosten, Öffentlichkeitsarbeit bei der Sport- und Mehrzweckhalle in Höhe von 1.000,-- €.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Nach Abschluss der Beratungen wird über den Gesamthaushalt mit den vorgenannten Änderungen abgestimmt:

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung