18.05.2020 - 6.1 Neufassung der Hauptsatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Gemeindevertretung Grieben
- Status Beschluss:
- Autorisiert 01.07.2020
- Datum:
- Mo, 18.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Klaus-Peter Horstmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Änderungen der Hauptsatzung werden durch Herrn Lenschow und Herrn Hillbrecht erläutert.
Im Anschluss daran kommt es zu einer Diskussion, an der sich alle Gemeindevertreter beteiligen.
Die Finanzausschussvorsitzende teilt mit, dass der Finanzausschuss empfiehlt, die Hauptsatzung in der vorgelegten Fassung zu beschließen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf beigefügte Hauptsatzung mit folgenden Ergänzungen:
Zu § 6 Abs. 3 Unterzeichnung einmalig 500 € wiederkehrend 250 €
Zu § 6 Abs. 4 Vergaben nach UVgO 500 € nach VOB 2.500 €
Zu § 7
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Funktion |
Betrag |
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Bürgermeister |
700 € |
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1. stellv. BGM |
140 € |
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2. stellv. BGM |
70 € |
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Fraktionsvorsitzender |
60 € |
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monatlicher Sockelbetrag |
10 € |
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Sitzungsgeld |
40 € |
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Auschussvorsitzender |
60 € |
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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6 |
0 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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25,4 kB
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